Weil wir nicht nur vom Zusammenhalt reden, sondern auch was dafür tun!

„Respekt Coaches“ können Präventionsarbeit an Schulen fortsetzen – Jugendmigrationsdienste werden gestärkt.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber dem Haushaltsansatz im Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen.

Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

„Das sind richtig gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ‚Respekt Coaches‘ in Cottbus“, so die Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein. Zahlreiche Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie beeinträchtigend sich die fehlenden Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Vor kurzem hatte auch Wallstein im Rahmen einer Veranstaltung in Spremberg einen Austausch mit Respekt-Coaches. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es nun in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden. Insgesamt stehen nun für die „Respekt Coaches“ 36 Mio. Euro im Jahr 2022 zur Verfügung.

Seit 2018 existiert das Bundesmodellprogramm „Respekt Coaches“. Die Jugendmigrationsdienste (JMD) setzen das Programm in den Schulen gemeinsam mit Partnern um. 2021 wurde es auf Grundlage des Beschlusses der Bundesregierung gemäß des „Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ um das Thema Rechtsextremismus erweitert und finanziell gestärkt.

Ziel ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Das Vorhaben wird seit 2018 an insgesamt 663 Kooperationsschulen bundesweit umgesetzt. Mit über 5.700 Gruppenangeboten wurden mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler über die gesamte Laufzeit erreicht. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen an 272 Standorten im Einsatz und bieten umfassende Angebote der Demokratieförderung und der politischen Bildung an.

„Darüber hinaus konnte für die reguläre Arbeit der Jugendmigrationsdienste eine Erhöhung von 8 Mio. Euro erreicht werden. Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse ist es wichtig, die Arbeit der Jugendmigrationsdienste verlässlich zu stärken. Denn sie unterstützen bundesweit junge Menschen mit Migrationshintergrund mit individuellen Förderplänen bei der sozialen und beruflichen Integration“, betont die Lausitzer Bundestagsabgeordnete.

Mehr zur Arbeit der Respekt Coaches auf www.lass-uns-reden.de

Endlich wird das BAföG geöffnet!

Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein begrüßt geplante BAföG-Reform –
Künftig sollen mehr Menschen BAföG bekommen und Geförderte mehr davon haben

PRESSEMITTEILUNG VOM 12. MAI 2022

Berlin/Cottbus. Die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) hat die geplante BAföG-Reform begrüßt. Zuvor hatte die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf eingebracht, den der Deutsche Bundestag heute erstmals beriet. „Endlich öffnen wir das BAföG wieder für die Breite der Gesellschaft, indem wir die Freibeträge so stark ausweiten wie seit Jahren nicht mehr. Zudem erhalten Studierende, aber auch Schülerinnen und Schüler mehr Unterstützung bei steigenden Kosten und hohen Mieten. Wer wenig Geld hat, bekommt so bessere Bildungschancen. Das ist ein wichtiger Schritt, denn was nützt ein Instrument, das kaum jemand nutzen kann? Zuletzt waren immer weniger Menschen BAföG-berechtigt. Der Anteil der Studierenden mit BAföG war zum Beispiel von 44 Prozent auf 11 Prozent gesunken. Auch die Entwicklung der BAföG-Höhe hat nicht Schritt gehalten mit der Preisentwicklung“, teilt Maja Wallstein mit.

Bitte lesen Sie weiter …

Millionenförderung für eine attraktivere Cottbuser Innenstadt

2,25 Millionen Euro vom Bund für Leitbild-Vision und Innenstadtkonzept

Cottbuser Innenstadt von oben (Foto: Michael Heger)

Cottbus. Aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ erhält die Stadt Cottbus Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro für den Zeitraum bis 2025, die in das Projekt „Perspektive Cottbus – Wir geben dem doppelten Strukturwandel ein Gesicht“ für eine Leitbild-Vision und ein Innenstadtkonzept in der Lausitzmetropole fließen werden.

Darüber informiert die Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein: „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Cottbus diese Förderzusage von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) erhält, und damit das beim Bundesprogramm eingereichte Förderprojekt für eine noch attraktivere Innenstadt nun in den nächsten drei Jahren umsetzen kann. Dies freut sicher nicht nur mich, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. In enger Abstimmung mit den lokalen Akteuren wie Stadtmarketing und IHK können somit die enormen Transformationsherausforderungen, die durch die Corona-Pandemie noch verstärkt wurden, angegangen werden. Der Förderanteil des Bundes beträgt bis zu 90% der förderfähigen Kosten, die Laufzeit der Projekte endet spätestens am 31.08.2025.“

Bitte lesen Sie weiter …

Pressemitteilung: „CHESCO zeigt: Wer Visionen hat, sollte nach Cottbus kommen“

Die Lausitzer Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Forschungsausschuss des Bundestags Maja Wallstein (SPD) zur heutigen ILB-Bescheidübergabe durch Ministerin Schüle an die BTU-Präsidentin Grande für den Aufbau des Zentrums zur Entwicklung emissionsarmer Luftantriebe „CHESCO“:

„Ende Oktober 2020 war das „Center for Hybrid Electric Systems Cottbus (CHESCO) an der BTU noch eine große Vision. Heute wurde es mit der Übergabe des ILB-Bescheids über 39 Millionen Euro Realität. Das zeigt doch: Wer Visionen hat, muss also nicht zum Arzt gehen, sondern einfach zu uns in die Lausitz kommen! Hier werden sie Realität und Zukunft gemacht.

Die Präsidentin der BTU Cottbus-Senftenberg, Prof. Dr. Gesine Grande erhält von Ministerin Manja Schüle den ILB-Bescheid über 39 Millionen Euro

Über den heutigen Startschuss freue ich mich als Cottbuserin gemeinsam mit der Präsidentin der BTU Prof. Grande sehr. CHESCO bietet als weltweit einziges Zentrum dieser Art eine einmalige Chance für Cottbus und die Region.

Nun kann mit diesem finanziellen Startschuss der Aufbau des Zentrums zur Erforschung hybrid-elektrischer Antriebe an unserer Technischen Universität beginnen. Ab 2026 werden im Forschungszentrum im Cottbuser Technologie- Industriepark viele Wissenschaftler:innen mitten in der Lausitz an zukunftsfähigen Antrieben für die Luftfahrt aber auch die Straße oder die Schiene forschen. Die Zusammenarbeit mit Fraunhofer-Instituten, dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt sowie Rolls-Royce Deutschland bringt zukünftig bis zu 400 Arbeitsplätze in die Stadt. Diese heutige Fördermittelübergabe ist nicht nur ein finanzieller Startschuss für Erforschung neuartiger Antriebe, sondern auch das Zeichen für die Neuausrichtung unserer Region für die Zukunft als Forschungsstandort. Eine Entwicklung, die ich als Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages tatkräftig politisch begleiten werde.“

Modellflugzeug Hybrid-Elektrisches Fliegen

Startklar für die Ausschussarbeit: Brandenburgische SPD-Bundestagsabgeordnete besetzen wichtige Themen und Positionen

Berlin – Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre Ausschussmitglieder bestimmt sowie ihre Ausschussvorsitzenden, Stellvertreter:innen und Sprecher:innen gewählt. Die Landesgruppe Brandenburg ist in verschiedenen Fachausschüssen vertreten und besetzt wichtige Positionen. „Damit können wir als Landesgruppe Brandenburg in der aktuellen Legislaturperiode viel für Brandenburger:innen vor Ort erreichen. Wir freuen uns auf die anstehende Ausschussarbeit“, so Stefan Zierke, Sprecher der Landesgruppe Brandenburg.

„Bildung und Forschung sind die Motoren für die Zukunft. Insbesondere für die ostdeutschen Regionen sind sie der Schlüssel, um endlich in die Polepo-sition zu kommen. Dafür werde ich mich in meinem Ausschuss stark machen.“

Maja Wallstein, MdB – Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung der SPD-Landesgruppe Brandenburg: