Otto-Wels-Preis 2023: Kreativwettbewerb für junge Menschen

Pressemitteilung – Lausitzer Bundestagsabgeordnete informiert über den Wettbewerb für Demokratie

Cottbus/Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus ihrem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

Maja Wallstein, MdB
(Foto: Rainer Weisflog)

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen“, sagt Wallstein. Die Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit tun wir gut daran, an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Es ist sehr wichtig, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen.

Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Maja Wallstein an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Politische Patenschaft: „Ich fordere Freiheit für Mehdi Mohammadi“

Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein übernimmt politische Patenschaft für den im Iran inhaftierten Mehdi Mohammadi –Unterstützungszeichen für rund 15.000 Inhaftierte im Iran

Pressemitteilung vom 14. Dezember 2022 (english version here)

Berlin/Cottbus. Mit dem Tod der 22-jährigen kurdischen Iranerin Jina Mahsa Amini am 16. September 2022 in Teheran, begannen die Proteste im gesamten Iran. Seit Beginn der aktuellen Bewegung hat die Regierung zahlreiche Regime-Kritiker:innen verhaftet, gefoltert und mittlerweile inhaftierte Demonstranten hingerichtet. Der Lausitzer Bundestagsabgeordneten Maja Wallstein (SPD) ist es daher ein besonderes Anliegen, für einen der Inhaftierten die politische Patenschaft zu übernehmen.

„Nicht nur für Mehdi Mohammadi, sondern für die rund 15.000 festgenommenen Menschen im Iran“, erklärt Wallstein ihre Motivation sich als politische Patin zu engagieren. „Meine Patenschaft soll auch als deutliches Zeichen der Unterstützung für all die mutigen Bürger:innen des Irans sein, die gegen die autoritäre Regierung des Staates und gegen Polizeigewalt und Willkür der Sittenwächter auf die Straße gehen.“, so Wallstein.

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Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses mit Geld vom Bund

Das ehemalige Kreisständehaus in der Cottbuser Bahnhofsstraße

240.916 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm XI für Cottbuser Sanierungsprojekt

Pressemitteilung vom 10. November 2022

Cottbus/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Fördermittel in Höhe von 240.916 Euro für die Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses in der Cottbuser Bahnhofstraße beschlossen. Die Fördersumme wird aus Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms XI der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanziert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD), die sich in Berlin für diesen Förderantrag eingesetzt hat:

Maja Wallstein, MdB, SPD.
Copyright: photothek.net

„Mit Interesse habe ich im Sommer durch den Investor von den Bemühungen um eine Sanierung des Denkmalschutzobjektes in der Bahnhofstraße 24 in Cottbus, dem ehemaligen Kreisständehaus, erfahren. Dabei wurden mir die bisher schon getätigten sowie zukünftig geplanten Investitionen in dieses das Cottbuser Stadtbild positiv prägende Denkmalschutzobjekt dargelegt. Dieses Gebäude hat eine lange Geschichte in verschiedensten Nutzungsformen, schon immer hat es aber eine hohe städtebauliche Bedeutung.

Ich habe mich gerne bei meinen zuständigen Haushaltskollegen für eine Förderung dieses Projektes stark gemacht, damit dieses wertvolle Stück Baugeschichte nach einer Sanierung der Gebäudehülle, der Fenster und der Schieferdacherneuerung weiterhin und für viele weitere Jahrzehnte eine Bereicherung des Stadtbildes und der Bahnhofstraße in Cottbus bleiben kann.

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XI will der Bund zu einer erfolgreichen wirtschaftlichen, ökologischen und sozial nachhaltigen Entwicklung in den Kohleregionen beitragen. Somit geht durch die nun beschlossene Bundesförderung des Sanierungsprojektes nicht nur die nachhaltige Erhaltung des Stadtbildes und dessen Aufwertung einher, sondern wird auch wirtschaftlich durch ausführende Firmen und Gewerke dieses Ziel der Bundesregierung unterstützt.“

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Mittelkürzung abgewendet: 8 Mio. € mehr für Jugendmigrationsarbeit

Haushaltsausschuss stärkt Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit

Pressemitteilung vom 21.10.2022

Berlin/Cottbus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche in seiner Einzelplanberatung zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken.

Hand hält grünen Luftballon mit blauem Aufdruck "JMD - Jugendmigrationsdienste" in den blauen Himmel
Foto: M. Wallstein

„Das sind gute Nachrichten! Die Jugendmigrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße somit fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft vor Ort unterstützen“, so die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD).

Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2023 war die Erhöhung um 8 Millionen Euro, die die Ampel-Koalition 2022 für die Jugendmigrationsdienste erreicht hatte, nicht fortgeschrieben worden. Dieses Absenken konnten die Abgeordneten der Ampelfraktionen abwenden. Insgesamt stehen im Jahr 2023 somit 68,85 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

Im September 2022 besuchte Wallstein die Gubener Europaschule „Marie & Pierre Curie“ um sich dort vor Ort ein Bild von der Arbeit der Respekt Coaches und des Jugendmigrationsdienstes in ihrem Wahlkreis machen zu können. Bei diesem dreistündigen Besuch in Guben gab es einen Austausch mit den Schüler:innen der Europaschule und der Gutenberg-Oberschule aus Forst, mit Schulsozialarbeiter:innen, den Respekt Coaches und auch Mitarbeiter:innen des JMD.

„Bei diesem Besuch wurde für mich vor Ort deutlich, wie wichtig die Arbeit des JMD auch in meinem Wahlkreis ist, sowie die Bedeutung von Präventionsarbeit an Schulen in besonderen Lernformaten und Projekten auch jenseits des regulären Unterrichts. Deshalb war für mich schon vor diesem Besuch klar: Dieses Programm muss weiter ausreichend finanziert werden“, so Wallstein.

„Ich bin froh, dass durch das gemeinsame Drängen mit vielen Kolleg:innen der Ampel-Fraktionen der Haushaltsausschuss nun die weitere Finanzierung der 8 Millionen Euro im Etat des Familienministeriums hinterlegt hat, und eine Mittelkürzung damit vom Tisch ist“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Wallstein.

„Die Mitarbeiter:innen der Jugendmigrationsdienste unterstützen und begleiten bundesweit in rund 480 Einrichtungen, davon zum Beispiel auch an den 11 Standorten in Brandenburg, junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben. Sie sorgen mit dafür, dass sich die Kinder und Jugendlichen gut und schnell sozial und beruflich integrieren können. Diese Arbeit verdient große Anerkennung, und ich bin froh, dass wir hier nachsteuern konnten, auch weil die Zahl geflüchteter Menschen, die nach Deutschland kommen, aktuell wieder steigt. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist es uns als SPD wichtig, Kinder- und Jugendliche mit Migrationsgeschichte bei ihrer Integration in Bildung, Arbeit und die Gesellschaft zu unterstützen.“

Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss beschlossen, im Kinder- und Jugendplan des Bundes, die Arbeit des Deutschen Bundesjugendrings und seiner Mitgliedsverbände mit zusätzlich 3 Millionen Euro und die Arbeit der Deutschen Sportjugend mit zusätzlich 1 Million Euro gegenüber dem Regierungsentwurf zu stärken. „Der Austausch mit Gleichaltrigen ist für alle Kinder und Jugendlichen, insbesondere aus sozial benachteiligten Familien, ein wichtiger Ausgleich. In Sportvereinen und den verschiedenen Jugendverbänden passiert genau das. Dort lernen Kinder und Jugendliche sich für andere und unsere Demokratie zu engagieren und gemeinsam für eine Sache verantwortungsvoll einzustehen. Corona wirkt noch immer nach; umso wichtiger ist es die Bedürfnisse unserer Kinder und Jugendlichen im Blick zu haben und ihre Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu unterstützen“, so MdB Wallstein abschließend.

„Gehaltserhöhung“ für 26.142 Menschen in Cottbus und Spree-Neiße: Ab 1. Oktober gilt die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro

Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein: Viele der besser bezahlten Jobs sind „systemrelevant“ – Zu Zwei Dritteln profitieren Frauen

Cottbus/Berlin. Am Samstag, den 1. Oktober 2022 steigt der Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro. Damit wird 1 Jahr nach der Bundestagswahl ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt.

Maja Wallstein MdB auf der Treppe vor einem großen roten 12 Euro Symbol auf der Treppe dem Reichstag
Foto: Paul Alexander Probst

„Keinesfalls zu früh und in jedem Fall verdient!“, findet die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein. „Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren vor allem hier bei uns in Ostdeutschland zu zwei Dritteln Frauen.“

Konkrete Zahlen lassen sich einer aktuellen Analyse des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichem Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung entnehmen: „In Cottbus profitieren 14.429 Arbeitnehmer*innen mit bisherigen Stundenlöhnen unter 12 Euro. Im Landkreis Spree-Neiße haben 11.713 Beschäftigte am Ende des Monats mehr Geld im Portmonee, so das Studienergebnis. Insgesamt profitieren in meinem Wahlkreis 26.142 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deutschlandweit sind es 6,4 Millionen Menschen“, freut sich Maja Wallstein.

„Außerdem sind viele der jetzt besser bezahlten Jobs „systemrelevant“, und waren bisher zu niedrig vergütet. Der Mindestlohn hilft vor allem Menschen in Arbeitsbereichen die bisher zu wenig verdienen, aber nicht weniger wichtig für unsere Gesellschaft sind. Sei es im Einzelhandel, dem Sozialwesen, in der Gastronomie oder im Reinigungswesen – wer hart arbeitet, muss fair bezahlt werden und hat eine ausreichende Vergütung mehr als verdient.“, so Wallstein.

Aus Sicht der Lausitzer Abgeordneten ist die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ein sozialpolitischer Meilenstein der Ampel-Koalition, und eines der wichtigsten sozialdemokratischen Projekte, welches unmittelbar bei den Menschen ankommt. In Cottbus haben laut der aktuellen Studie 28,2 Prozent der Beschäftigten einen Mindestlohnanspruch, in Spree-Neiße sind es sogar 30,1 Prozent.

Bedenken, dass Betriebe die Lohnkosten nicht tragen könnten hält Wallstein entgegen: „Niemanden ist geholfen, wenn gute Arbeit nicht fair entlohnt wird. Ein Geschäftsmodell, dass auf der schlechten Bezahlung von Menschen basiert, ist kein gutes Geschäftsmodell. Die Erfahrung der Einführung des Mindestlohns hat zudem gezeigt, dass sich Befürchtungen über eine wachsende Arbeitslosigkeit aufgrund des Mindestlohns nicht bestätigt haben.“