Schnelles Internet für bisher weiße Flecken in Spree-Neiße – eine gute Nachricht für die Menschen und Unternehmen der Region

33,5 Millionen Euro vom Bund für den Gigabit-Ausbau in unterversorgten Gebieten

Pressemitteilung vom 1. Dezember 2023

Berlin/Spree-Neiße. Die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein (SPD), freut sich über Fördermittelt für den Gigabit-Ausbau in bisher unterversorgten Gebieten im Landkreis Spree-Neiße. „Endlich kann es losgehen. Das ist eine richtig gute Sache für die Menschen und Unternehmen hier. Glasfaser ist die Zukunft und ich bin froh, dass wir mit der Förderung vom Bund einen wichtigen Beitrag dazu leisten können“, sagt Wallstein.

Maja Wallstein MdB (Foto: R. Weisflog)

„In den letzten Jahren habe ich vor allem bei meiner ZuhörTour durch alle Städte und Dörfer meines Wahlkreises immer wieder gehört, wie schlecht das Internet teilweise ist. Mit der Förderzusage vom Bund können wir jetzt endlich was dran ändern.“

Insgesamt fließen 33,5 Millionen Euro in den Ausbau von schnellen Internetleitungen wie Glasfasernetze in den Gemeinden Briesen, Burg (Spreewald), Dissen-Striesow, Drachhausen, Drehnow, Felixsee, Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Guhrow, Heinersbrück, Jämlitz-Klein Düben, Jänschwalde, Kolkwitz, Neiße-Malxetal, Neuhausen/Spree, Schenkendöbern, Schmogrow-Fehrow, Tauer, Teichland, Tschernitz, Turnow-Preilack, Werben, Wiesengrund und in den Städten Döbern, Drebkau, Forst (Lausitz), Guben, Peitz, Spremberg und Welzow.

„Die Förderung des Gigabit-Ausbaus ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft und der Lebensqualität in unserem Landkreis“, sagte Wallstein. „Glasfasernetze sind die Grundlage für den digitalen Wandel. Sie ermöglichen schnelles und stabiles Internet, das für die Arbeit, die Bildung und die Freizeitgestaltung unverzichtbar ist.“

Die Förderung des Gigabit-Ausbaus ist Teil des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit Richtlinie 2.0)“ und wird aus dem Bundeshaushalt finanziert. Ziel des Programms ist es, bis zum Jahr 2030 flächendeckend Gigabit-Anschlüsse in Deutschland bereitzustellen. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Glasfaser ist die Zukunft des Internets“, betont Wallstein. „Mit diesem Ausbau schaffen wir die Grundlage für eine digitale Zukunft in Spree-Neiße.“

Maja Wallstein wird am 12. Dezember 2023 an der symbolischen Bescheidübergabe im Bundesministerium für Digitales und Verkehr in Berlin teilnehmen und freut sich, dass man nun auch den künftigen Anforderungen an die mobile Gigabit-Gesellschaft hier im ländlichen Raum ihres Wahlkreises gerecht werden wird.

„Wenn wir jetzt nicht aufstehen, kann es für unsere Kinder zu spät sein: Jeder Zwölfte in Deutschland teilt heute ein rechtsextremes Weltbild.“

„Wenn wir jetzt nicht aufstehen, kann es für unsere Kinder zu spät sein: Jeder Zwölfte in Deutschland teilt heute ein rechtsextremes Weltbild.“ - MdB Maja Wallstein zur Mitte-Studie 2023 der FES - Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion

Maja Wallstein, Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion und Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete über die neue Mitte-Studie: „Die distanzierte Mitte“ der FES

Pressemitteilung vom 21. September 2023

Berlin/Cottbus. Wachsende Ressentiments bei jungen und gefestigtes rechtes Weltbild bei immer mehr Menschen – jeder und jede Zwölfte teilt ein rechtsextremes Weltbild. Die Studie muss aufschrecken.

„Die Ereignisse in meinem Wahlkreis an einer Schule in Burg, wo zwei Lehrer, die auf rechte Umtriebe aufmerksam machen, sich zurückziehen und eine klar im rechtsextremen Milieu verwurzelte Referendarin an einer Schule in Märkisch-Oderland bestätigen die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung und zeigen die Dramatik insbesondere in Brandenburg“, erklärt Maja Wallstein.

„Die neue Mitte-Studie bestätigt, dass immer mehr Menschen ein gefestigtes rechtes Weltbild haben. Wenn wir als Gesellschaft, die wir noch in einem freien Land leben jetzt nicht aufstehen, kann es für unsere Kinder zu spät sein.“, so Maja Wallstein.

Bitte lesen Sie weiter …

Unser Rechtsstaat muss viel aushalten, aber er muss uns auch schützen können.

Pressemitteilung vom 12. Juli 2023

Cottbus. Mit dem heutigen Tag hat der Verfassungsschutz des Landes Brandenburg die AfD-Jugend als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.

Dazu Maja Wallstein, Bundestagsabgeordnete für Cottbus/Spree-Neiße und Sprecherin der AG Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion:

„Ich kann die Einstufung und die Erklärung des Verfassungsschutzes nachvollziehen. Unser Rechtsstaat kann und muss viel aushalten können. Er muss aber auch in der Lage sein, Gefahren zu erkennen und uns zu schützen. Genau das passiert mit dieser Einstufung.

Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

Die Nachricht erreicht mich auf meiner ZuhörTour durch meinen Wahlkreis, wo ich immer wieder Menschen treffe, die die AfD gewählt haben. Im Gespräch wird mir immer klar: Das sind nicht die Funktionäre, sondern die, die von der AfD und ihrer Jugendorganisation missbraucht werden. In Zeiten von multiplen Krisen wünschen wir uns alle einfache Antworten und hier setzt der Populismus der Rechtsextremisten an und ist in Teilen erfolgreich.

Gerade auch in meinem Wahlkreis wird das Zusammenspiel der Partei und den rechtsextremistischen Strukturen wie dem Verein Zukunft Heimat seit vielen Jahren deutlich sichtbar. Der ehemalige Vorsitzende der Jungen Alternativen Brandenburg trat 2019 mehrfach im Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz namentlich in Erscheinung und gab darauf seine Parteiämter ab, um zwei Jahre später als Vorsitzender des hiesigen AfD-Kreisverbandes wieder in einem politischen Amt aktiv zu werden. Bei den einschlägigen Demonstrationen hier in Cottbus ist er immer wieder aktiv vertreten. An dieser Personalie sieht man, dass die heute durch den Verfassungsschutz des Landes erfolgte Einstufung der AfD-Jugend als gesichert rechtsextremistisch und schon zuvor der Beobachtungsstatus der Landespartei offenbar nicht grundlos erfolgt ist.

Das Problem des Rechtsextremismus wird durch die Einstufung, die der Verfassungsschutz vorgenommen hat, nicht gelöst. Als demokratische Zivilgesellschaft können wir alle jeden Tag in unserem Alltag etwas tun, um Menschen in unserem Umfeld zu sensibilisieren gegenüber hohlen Parolen und Menschen den Rücken zu stärken, die Rechtsextremismus entgegentreten. Als Ampel-Koalition werden wir dieses Engagement unter anderem mit dem Demokratiefördergesetz stärken.“

Nachwuchspolitikerinnen und -politiker gesucht: SPD-Bundestagsfraktion lädt Jugendliche zum Zukunftsdialog ein

Pressemitteilung vom 12. Juli 2023

Berlin/Cottbus. Die SPD-Bundestagsfraktion lädt politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel in Berlin zu bewerben. Auch für Cottbus/Spree-Neiße konnte Maja Wallstein einen der begehrten Plätze ergattern. „Das Planspiel bietet jungen Menschen eine einmalige Chance, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen,“ freut sich die für den Wahlkreis direkt gewählte SPD-Abgeordnete.

Maja Wallstein MdB für Cottbus und Spree-Neiße steht im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Das Planspiel ist eine spielerische, aber realistische Simulation der Arbeit der SPD- Bundestagsfraktion. „Es geht darum, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.“, so Wallstein. Drei Tage lang werden rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen. Sie diskutieren über politische Zukunftsfragen und entwickeln gemeinsame Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen. Zum Abschluss werden die Ergebnisse den entsprechenden Fachpolitikerinnen und -politikern präsentiert. „Ich bin gespannt, welche Lösungen die Jugendlichen auf die drängenden Fragen unserer Zeit finden und lasse mich gern inspirieren“ so Wallstein. Die Nachwuchspolitiker und -politikerinnen tagen Mitte Oktober in den Gebäuden des Deutschen Bundestags. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren.

Maja Wallstein bittet Interessierte aus Cottbus und Spree-Neiße um eine kurze Bewerbung mit Angaben zu Alter, Person und Ausbildung einzureichen. In diesem Schreiben soll die Motivation für die Teilnahme dargestellt werden. Mehr Informationen zu den Bewerbungsanforderungen sind unter www.maja-wallstein.eu zu finden. Es können auch kreative Bewerbungen eingereicht werden (Videos, Bilder, Collagen etc.).

Bis zum 25. Juli können sich interessierte Jugendliche über maja.wallstein@bundestag.de oder telefonisch unter 030/22773989 melden oder weitere Informationen anfordern.

Rund 2,35 Millionen Euro vom Bund für das Fahrradparkhaus „VeloHUB_Cottbus“ am Hauptbahnhof

Die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein ist erfreut, dass damit die Kombination aus Fahrrad und Bahn in Cottbus für Pendler attraktiver werden wird.

Pressemitteilung vom 05. Juli 2023

Gute Nachricht für die Pendler:innen von Morgen: Cottbus bekommt Dank Bundesfördermitteln ein Fahrradparkhaus.
Gute Nachricht für die Pendler:innen von Morgen: Cottbus bekommt Dank Bundesfördermitteln ein Fahrradparkhaus.

Cottbus/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung für den Bau des „VeloHUB_Cottbus“, eines Fahrradparkhauses mit 453 Stellplätzen am Cottbuser Hauptbahnhof, beschlossen. Der Bund wird das Projekt mit 2.349.000 Euro für die Planung und den Bau fördern. Die Mittel kommen aus dem Förderprogramm des BMDV, das bis 2026 insgesamt 110 Millionen Euro für den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen in Deutschland zur Verfügung stellt. Im Fall des Cottbuser Fahrradparkhauses wird das Projekt somit zu 90 Prozent aus Bundesmitteln gefördert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

„Ich habe mich für eine Bundesförderung dieses Projektes in einer Höhe von rund 2,35 Millionen Euro gemeinsam mit meinen Kollegen des Haushaltsausschusses stark gemacht, nachdem mir Oberbürgermeister Tobias Schick von der Projektidee erzählt hat. Ein solches Fahrradparkhaus am Cottbuser Hauptbahnhof ist dringend notwendig, da schon heute die vorhandenen Abstellflächen zu nahezu 100 Prozent ausgelastet sind, und bisher leider auch immer wieder eine hohe Diebstahlquote zu verzeichnen ist.

Bitte lesen Sie weiter …