Danksagung an alle arbeitenden Menschen

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Gerade in der jetzigen Zeit erhalten bisher vernachlässigte Berufsgruppen berechtigterweise mehr Anerkennung für ihre Arbeit. Menschen, die im Einzelhandel, im Gesundheitswesen oder an den Tanken arbeiten, die oft nachts oder an den Wochenenden den Laden am Laufen halten, verdienen jedoch mehr als ein laues Klatschen von ehemaligen Tennisstars! Ich setze mich daher gemeinsam mit meiner Partei für bessere Arbeitsbedingungen und eine faire Entlohnung dieser Berufsgruppen ein. Doch das macht sich natürlich nicht von alleine. Ich sehe hier zwei Ebenen, die uns unserem Ziel näherbringen können.

 Auf der politischen Ebene haben wir uns als SPD schon in der Vergangenheit um die Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerrechte verdient gemacht. Wir haben das Tarifrecht und die betriebliche Mitbestimmung gestärkt und erstmals einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn eingeführt, der die Einkommenssituation von 4 Millionen Menschen auf einen Schlag verbessert hat. Doch das reicht uns nicht! Ich werde mich für einen bundesweiten Mindestlohn von 13 Euro pro Stunde einsetzen. Als SPD haben wir bereits durchgesetzt, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, bei vom Land Brandenburg ausgeschriebenen Leistungen, mit mindestens 13 Euro pro Stunde bezahlt werden müssen.

Die zweite Ebene ist die gewerkschaftliche. Durch meine Erfahrungen als Gewerkschafterin und Betriebsratsvorsitzende weiß ich, es braucht eine starke Gewerkschaft und eine starke betriebliche Mitbestimmung. Ein aktiver Betriebsrat ist wichtig und bedeutet auch immer bessere Arbeitsbedingungen und eine höhere Zufriedenheit der Angestellten. Dafür müssen Betriebsräte gestärkt und viel besser als bisher auch geschützt werden.

Ohne Betriebsräte und Gewerkschaften sähe die Welt heute anders aus. Viele Arbeits- und Lebensbedingungen, die inzwischen selbstverständlich sind, haben Gewerkschaften durchgesetzt. Dazu braucht es ein starkes Fundament von Mitgliedern, die von den Gewerkschaften auch beim Einklagen ihrer Rechte unterstützt werden. Egal, ob Arbeits- oder Sozialrecht, Mitglieder finden hier kompetente Ansprechpersonen.

Für eine zukunftsorientierte, nachhaltige und gute Arbeitswelt kann jede und jeder mindestens zwei Sachen tun: Erstens, am 26. September die SPD wählen (Erststimme Maja Wallstein) und zweitens, Gewerkschaftsmitglied werden und selbst im Betrieb aktiv werden. So möchte ich mit einem Zitat von Bertolt Brecht abschließen: „[…] es kann die Befreiung der Arbeiter nur das Werk der Arbeiter sein.“

Nachfolgend ein paar nützliche Links zum Arbeitsrecht und den örtlichen Gewerkschaften:

Linksammlung Arbeitsrecht:

Informationen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber (BMAS)

Infos für Grenzgänger aus Deutschland, Polen und Tschechien (DGB Sachsen)

Linksammlung Gewerkschaften (Regional):

ver.di-Bezirksverwaltung Cottbus

Calauer Str. 70
03048 Cottbus
Tel: 0355-478580
Fax: 0355-4785824
BZ.Cottbus@verdi.de
www.cottbus.verdi.de

Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG
Vetschauer Str. 11d
03048 Cottbus
Tel: 0355 290 57 29-0
Fax: 0355 290 57 29-19
cottbus@evg-online.org

IG Metall

Töpferstraße 2
03046 Cottbus
Tel.: 0355-380580
Fax: 0355-3805816
Cottbus@igmetall.de
http://www.cottbus.igmetall.de/

IG BCE

Bezirk Cottbus

Straße der Jugend 13-14
03046 Cottbus
Ansprechpartner:
Ute Liebsch, Bezirksleiterin
Telefon: 0355 38046-0
Telefax: 0355 38046-21
bezirk.cottbus@igbce.de
www.cottbus.igbce.de

GEW

Postfach 100218
03002 Cottbus
gew.cottbus@googlemail.com

NGG

Ortsstelle Cottbus

Straße der Jugend 13/14
03046 Cottbus
Tel.: 0355/473713
Fax: 0355/473714
ingolf.fechner@ngg.net

IG BAU

Bezirksverband Südbrandenburg

Straße der Jugend 13/14
03046 Cottbus
Tel.: 0355-7843690
Fax: 0355-7843696
cottbus@igbau.de

GdP

Juri-Gagarin-Straße 16
03046 Cottbus
Tel.: 0355-701506
gdpcbs@gmx.de

„Verstehe die Scheinheiligkeit der Union nicht. Bundestag muss handeln!“

SPD-Bundestagskandidatin Maja Wallstein und 24 SPD-Bundestagskandidierende fordern sofortige gesetzliche Veränderungen für mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten

Cottbus. Maja Wallstein, SPD-Bundestagskandidatin für Cottbus und Spree-Neiße hat mit 23 weiteren SPD-Bundestagskandidat*innen eine Initiative zur sofortigen gesetzlichen Regelung für eine vollständige Transparenz und Verrechnung aller Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten mit den Diäten gestartet. Gemeinsam fordern die Kandidierenden eine gesetzliche Regelung auch gegen den Widerstand von der Union im aktuellen Bundestag durchzusetzen.

Hintergrund sind die vielfach bekannt gewordenen Fälle undurchsichtiger Einnahmen und persönlicher Bereicherung von Bundestagsabgeordneten aus diversen Nebeneinkünften und Lobbytätigkeiten, wie z.B. die Vermittlung von Masken, Werbebriefe für dubiose amerikanische Unternehmen oder bezahlte Lobbytätigkeiten von Abgeordneten für Aserbaidschan.

Maja Wallstein: „Ich finde es scheinheilig, dass CDU/CSU, die seit Jahren wirkliche Verbesserungen beim Thema Transparenz bei Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten blockieren, jetzt überrascht tun, dass ihre eigenen Leute der Korruption und Vorteilsnahme überführt werden. Dieses Verhalten schadet unserer Demokratie. Wir brauchen eine vollständige Offenlegung der Einnahmen und eine komplette Verrechnung von Nebentätigkeiten mit den Diäten, dann gibt es dafür auch keine Anreize mehr. Die Stimme einer Politikerin darf nicht käuflich sein. Die besseren Argumente sind es, die zählen müssen.“

Zusätzlich müssten laut den Unterzeichnenden der Erklärung die Transparenzregeln so verschärft werden, dass Firmenbeteiligungen und Aktien(-optionen) von allen Abgeordneten für jede Bürgerin und jeden Bürger einsehbar seien. Es müsse schnell ein Verbot jeder bezahlten Lobbytätigkeit und der Annahme von Vergünstigungen bei Immobilienkäufen und Dienstleistungen erfolgen.

„Der Bundestag muss jetzt Maßnahmen ergreifen, um das durch die Union beschädigte Vertrauen in den Deutschen Bundestag wieder herzustellen. Das geht nur mit einem Höchstmaß an Transparenz und durch Schließung des Einfallstores der bezahlten Nebentätigkeiten“, erklärt Maja Wallstein die Position der Unterzeichnenden.

Die gemeinsame Erklärung von Maja Wallstein und weiteren 23 Bundestagskandidierenden kann auf der Internetseite www.unbestechlich-Bundestag.de eingesehen werden.

110 Jahre Weltfrauentag

Wie war Gleichberechtigung und der Weltfrauentag in der DDR? Was haben Manuela Schwesig und Olaf Scholz gemeinsam? Wer das wissen will, sollte einfach mal einer tollen Powerfrau, einem Bergmann, einer Zollamtsfrau mit Ostbiografie zuhören bei einem Spaziergang in Cottbus. Danke für das tolle Gespräch liebe Rosi!

„Lebensnah, bodenständig und mit dem Blick für die Zukunft“

SPD-Bundestagskandidatin Maja Wallstein bewertet den Entwurf des SPD-Zukunftsprogramms für die Bundestagswahl positiv.

https://www.zukunftfuerdich.de/

Cottbus. Sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD heute den Entwurf ihres Zukunftsprogramms für die Bundestagswahl vorgelegt. Darin finden sich aus Sicht der SPD-Bundestagskandidatin für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein, wichtige politische Forderungen, wie ein Kindergeld von bis zu 528 Euro, ein armutsfester Mindestlohn von mindestens 12 Euro pro Stunde, eine Vermögenssteuer für sehr Reiche, Investitionen in Zukunftstechnologien, die Abschaffung der Ökostromumlage bis 2025 und endlich auch die Abkehr von Hartz IV.

„Ich finde, man erkennt deutlich, dass das Zukunftsprogramm von den Parteimitgliedern geschrieben wurde. Weil diese mitten im Leben stehen, ist das Programm lebensnah, bodenständig und hat den Blick für die Zukunft.“, erklärt Maja Wallstein, SPD-Bundestagskandidatin für Cottbus und Spree-Neiße. Es sei wichtig, den Fokus auf Zukunftsinvestitionen zu legen, die Länder und Kommunen zu entlasten und die Regionen attraktiv für Wirtschaftsansiedlungen zu machen. „Unser Zukunftsprogramm kann auch als Zukunftsprogramm für uns in der Lausitz gelesen werden. Bei uns steht gute, fair bezahlte Arbeit im Mittelpunkt, denn die gibt uns Allen Perspektive und Identität. Eine eindeutige Zukunftsinvestition ist für mich auch Kinder und ihren Familien aus der Armut herauszuholen“, so Wallstein weiter. „Genau das wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einer nächsten SPD-geführten Regierung erreichen, indem wir mit umfassenden staatlichen Angeboten Familien entlasten und Kinder rechtlich und finanziell aufwerten.“

Wichtige Punkte aus dem Programmentwurf sind für die Lausitzer Bundestagskandidatin zudem:

  • Bürgergeld statt unwürdige Hartz-IV-Grundsicherung
  • Haltgebender und bürgernaher Sozialstaat auf Augenhöhe mit den Betroffenen, statt misstrauisches, sanktionierendes System
  • Neue Kindergrundsicherung statt steuerlicher Kinderfreibeträge
  • Kostenlose Kitas, Ganztagsschulen und kostenloser Nahverkehr für Kinder und ein neues existenzsicherndes Kindergeld, das alle bisherigen Familienleistungen zusammenfasst und nach dem Einkommen der Eltern gestaffelt ist
  • Anspruch auf zwei Wochen „Partnerschaftszeit“ direkt nach der Geburt eines Kindes, vom Staat finanziell abgesichert
  • Anspruch auf Kinderkranktage soll für 20 Tage pro Jahr pro Elternteil gelten und bei mehr als zwei Kindern maximal 90 Tage pro Elternpaar oder Alleinerziehende
  • Anspruch auf 15 Monate Lohnersatzleistungen soll erhalten, wer Angehörige pflegt
  • Das Nettoeinkommen von Geringverdienenden soll dadurch erhöht werden, indem die SPD die Gleitzone der Midi-Jobs von 1.300 auf 1.600 Euro anhebt. Dadurch zahlen sie weiterhin geringere Beiträge ohne, dass sie einen geringeren Rentenanspruch haben
  • Das klare Ziel eines klimaneutralen Deutschlands ist mit konkreten Maßnahmen unterlegt, wie einer CO2-Steuer oder, dass bis 2030 mindestens 15 Millionen Autos voll elektrisch auf den Straßen unterwegs sein sollen und

„Ich freue mich auf die heißen Diskussionen, die dieses mutige Programm auslösen wird. Klar ist aber auch, dass das Zukunftsprogramm nur mit einer starken SPD umgesetzt wird.“

Spende am Tag der sozialen Gerechtigkeit

Als Sozialdemokratin ist der heutige „Tag der sozialen Gerechtigkeit“ für mich eine Herzensangelegenheit. Nicht nur, weil die Schaffung und Weiterentwicklung sozialer Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft einer der wichtigen Gründe für mein politisches Engagement ist, sondern auch, weil wir in diesen besonderen Zeiten vor Augen geführt bekommen, wie schnell sich fehlende Chancengerechtigkeit auf die Schicksale der Menschen auswirken kann. Ich kämpfe für eine Politik, in der Leistungsgerechtigkeit und Chancengerechtigkeit Hand in Hand gehen. Jeder und Jede sollte fair nach seinem persönlichen Beitrag für die Gesellschaft entlohnt werden – dabei müssen jedoch alle Menschen die gleichen Chancen haben, Leistungsfähigkeit zu entwickeln und das Beste aus ihren Möglichkeiten zu machen. Die dafür nötigen Bedingungen zu schaffen, mache ich mir zur Aufgabe! Dafür kämpfe ich und dafür möchte ich mich auch im Deutschen Bundestag einsetzen.

Da, wo soziale Gerechtigkeit fehlt, muss der Staat handeln. In vielen Bereichen bringt sich unsere Gesellschaft ein. Dafür bin ich dankbar. Darum unterstütze ich die Initiative HEY Alter, Alte Rechner für Junge Leute und habe heute 100 Euro gespendet. Ich lade Sie ein, ebenfalls zu spenden: Geld oder Computertechnik.

Geldspenden funktionieren unkompliziert so:

Bitte auf das Spendenkonto des FabLab Cottbus e.V. (gemeinnützig)
IBAN: DE27 1805 0000 0190 0359 43

Spendenzweck: Hey Alter Cottbus

oder direkt per PayPal (als Freund überweisen): paypal@fablab-cottbus.de

 Wo die Computertechnik abgegeben werden kann, ist hier nachzulesen: https://heyalter.com/cottbus/