Otto-Wels-Preis 2023: Kreativwettbewerb für junge Menschen

Pressemitteilung – Lausitzer Bundestagsabgeordnete informiert über den Wettbewerb für Demokratie

Cottbus/Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren aus ihrem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

Maja Wallstein, MdB
(Foto: Rainer Weisflog)

„Wir suchen kreative Ideen, mit denen sich junge Menschen mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und dem Aufbruch in ein friedliches Europa auseinandersetzen“, sagt Wallstein. Die Abgeordnete ist überzeugt: „Gerade in der heutigen Zeit tun wir gut daran, an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Es ist sehr wichtig, zu versöhnen und eine friedliche und positive Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.“

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und aus unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen. Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen.

Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt Maja Wallstein an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten gestiftet werden.
Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht den „Otto-Wels-Preis“ 2023 bereits zum achten Mal. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.

Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses mit Geld vom Bund

Das ehemalige Kreisständehaus in der Cottbuser Bahnhofsstraße

240.916 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm XI für Cottbuser Sanierungsprojekt

Pressemitteilung vom 10. November 2022

Cottbus/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Fördermittel in Höhe von 240.916 Euro für die Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses in der Cottbuser Bahnhofstraße beschlossen. Die Fördersumme wird aus Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms XI der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanziert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD), die sich in Berlin für diesen Förderantrag eingesetzt hat:

Maja Wallstein, MdB, SPD.
Copyright: photothek.net

„Mit Interesse habe ich im Sommer durch den Investor von den Bemühungen um eine Sanierung des Denkmalschutzobjektes in der Bahnhofstraße 24 in Cottbus, dem ehemaligen Kreisständehaus, erfahren. Dabei wurden mir die bisher schon getätigten sowie zukünftig geplanten Investitionen in dieses das Cottbuser Stadtbild positiv prägende Denkmalschutzobjekt dargelegt. Dieses Gebäude hat eine lange Geschichte in verschiedensten Nutzungsformen, schon immer hat es aber eine hohe städtebauliche Bedeutung.

Ich habe mich gerne bei meinen zuständigen Haushaltskollegen für eine Förderung dieses Projektes stark gemacht, damit dieses wertvolle Stück Baugeschichte nach einer Sanierung der Gebäudehülle, der Fenster und der Schieferdacherneuerung weiterhin und für viele weitere Jahrzehnte eine Bereicherung des Stadtbildes und der Bahnhofstraße in Cottbus bleiben kann.

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XI will der Bund zu einer erfolgreichen wirtschaftlichen, ökologischen und sozial nachhaltigen Entwicklung in den Kohleregionen beitragen. Somit geht durch die nun beschlossene Bundesförderung des Sanierungsprojektes nicht nur die nachhaltige Erhaltung des Stadtbildes und dessen Aufwertung einher, sondern wird auch wirtschaftlich durch ausführende Firmen und Gewerke dieses Ziel der Bundesregierung unterstützt.“

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Mittelkürzung abgewendet: 8 Mio. € mehr für Jugendmigrationsarbeit

Haushaltsausschuss stärkt Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit

Pressemitteilung vom 21.10.2022

Berlin/Cottbus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche in seiner Einzelplanberatung zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken.

Hand hält grünen Luftballon mit blauem Aufdruck "JMD - Jugendmigrationsdienste" in den blauen Himmel
Foto: M. Wallstein

„Das sind gute Nachrichten! Die Jugendmigrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße somit fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft vor Ort unterstützen“, so die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD).

Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2023 war die Erhöhung um 8 Millionen Euro, die die Ampel-Koalition 2022 für die Jugendmigrationsdienste erreicht hatte, nicht fortgeschrieben worden. Dieses Absenken konnten die Abgeordneten der Ampelfraktionen abwenden. Insgesamt stehen im Jahr 2023 somit 68,85 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

Im September 2022 besuchte Wallstein die Gubener Europaschule „Marie & Pierre Curie“ um sich dort vor Ort ein Bild von der Arbeit der Respekt Coaches und des Jugendmigrationsdienstes in ihrem Wahlkreis machen zu können. Bei diesem dreistündigen Besuch in Guben gab es einen Austausch mit den Schüler:innen der Europaschule und der Gutenberg-Oberschule aus Forst, mit Schulsozialarbeiter:innen, den Respekt Coaches und auch Mitarbeiter:innen des JMD.

„Bei diesem Besuch wurde für mich vor Ort deutlich, wie wichtig die Arbeit des JMD auch in meinem Wahlkreis ist, sowie die Bedeutung von Präventionsarbeit an Schulen in besonderen Lernformaten und Projekten auch jenseits des regulären Unterrichts. Deshalb war für mich schon vor diesem Besuch klar: Dieses Programm muss weiter ausreichend finanziert werden“, so Wallstein.

„Ich bin froh, dass durch das gemeinsame Drängen mit vielen Kolleg:innen der Ampel-Fraktionen der Haushaltsausschuss nun die weitere Finanzierung der 8 Millionen Euro im Etat des Familienministeriums hinterlegt hat, und eine Mittelkürzung damit vom Tisch ist“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Wallstein.

„Die Mitarbeiter:innen der Jugendmigrationsdienste unterstützen und begleiten bundesweit in rund 480 Einrichtungen, davon zum Beispiel auch an den 11 Standorten in Brandenburg, junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben. Sie sorgen mit dafür, dass sich die Kinder und Jugendlichen gut und schnell sozial und beruflich integrieren können. Diese Arbeit verdient große Anerkennung, und ich bin froh, dass wir hier nachsteuern konnten, auch weil die Zahl geflüchteter Menschen, die nach Deutschland kommen, aktuell wieder steigt. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist es uns als SPD wichtig, Kinder- und Jugendliche mit Migrationsgeschichte bei ihrer Integration in Bildung, Arbeit und die Gesellschaft zu unterstützen.“

Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss beschlossen, im Kinder- und Jugendplan des Bundes, die Arbeit des Deutschen Bundesjugendrings und seiner Mitgliedsverbände mit zusätzlich 3 Millionen Euro und die Arbeit der Deutschen Sportjugend mit zusätzlich 1 Million Euro gegenüber dem Regierungsentwurf zu stärken. „Der Austausch mit Gleichaltrigen ist für alle Kinder und Jugendlichen, insbesondere aus sozial benachteiligten Familien, ein wichtiger Ausgleich. In Sportvereinen und den verschiedenen Jugendverbänden passiert genau das. Dort lernen Kinder und Jugendliche sich für andere und unsere Demokratie zu engagieren und gemeinsam für eine Sache verantwortungsvoll einzustehen. Corona wirkt noch immer nach; umso wichtiger ist es die Bedürfnisse unserer Kinder und Jugendlichen im Blick zu haben und ihre Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu unterstützen“, so MdB Wallstein abschließend.

„Abschaffung der Gasumlage kommt gerade noch rechtzeitig!“

SPD Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein begrüßt die heutige Entscheidung der Bundesregierung für eine Gas- und Strompreisbremse und Rücknahme der Gasumlage

Cottbus/Berlin. Die heutige Entscheidung der Bundesregierung mit einem 200 Milliarden Euro Abwehrschirm für die Senkung der Energiepreise zu sorgen begrüßt die Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein. „Neben einer Gaspreisbremse kommt damit auch eine Strompreisbremse. Denn uns allen ist klar: Die Preise müssen runter!“

Maja Wallstein MdB Portrait
Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

„Die Abschaffung der Gaspreisumlage kommt gerade noch rechtzeitig. Ich bin froh, dass Bundesminister Robert Habeck sich nun endlich zu diesem Schritt durchringen konnte. Für mich war dies schon in der vergangenen Woche nach der Verstaatlichung von Uniper der nächste logische Schritt.“, so Wallstein. „Mir ist bewusst, dass die Gasumlage von vielen auch als Sparanreiz gesehen wurde, damit im Winter keine Engpässe entstehen. Aber ganz ehrlich: Bei den aktuellen Preiserhöhungen der Gasanbieter mit teilweise verfünft- bis verzehnfachten monatlichen Abschlägen braucht keiner mehr einen zusätzlichen Anreiz Gas zu sparen, erst recht nicht durch eine Gasumlage“, erklärt die Bundestagsabgeordnete.

„Eine weitere gute Nachricht: Die Gasumlage wird nun per Verordnung zurückgezogen, die Mehrwertsteuersenkung auf Gas bleibt aber erhalten!“, ergänzt Maja Wallstein. „Dass endlich auch die Gas- und Strompreisbremse kommt, ist unfassbar wichtig, um die steigenden Energiekosten und die Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen, soziale Einrichtungen, Schulen und Hochschulen oder auch Vereine abzufedern. Beides hilft, um die Kosten zu dämpfen. Es muss uns als Land, als Volkswirtschaft und Gesellschaft doch gelingen durch diese Krise zu kommen, ohne uns zu zerlegen! Unsere Aufgabe als Politik dabei ist es Lösungen zu suchen. Wir kämpfen seit Wochen und Monaten dafür, den Menschen in Privathaushalten und Betrieben die größten Sorgen zu nehmen. Für mich ist die heutige Entscheidung, die dem Vorschlag meiner Fraktion sehr nah kommt, ein wichtiger Durchbruch.

Dennoch sind wir alle natürlich nach wie vor aufgerufen, da Energie einzusparen wo es möglich ist. Die Finanzierung durch den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) ist eine gute Lösung, mir persönlich würde aber eine langfristige Lösung zur Bewältigung der Krise und offen gesagt auch gerechtere zum Beispiel über eine Vermögenssteuer für Superreiche besser gefallen“, erklärt Maja Wallstein.

„Ich hoffe sehr, dass sich nach dem Bundeswirtschaftsminister nun auch der Bundesfinanzminister aus seiner Komfortzone bewegt.“, so Wallstein.

Tierheime können ab kommender Woche Fördermittel beantragen

Stärkere Unterstützung für Tierheime bei Versorgung von Tieren Ukrainegeflüchteter

Berlin. Die Ampelkoalition unterstützt die Tierheime, die besonders von den Auswirkungen des Ukrainekriegs betroffen sind mit 5 Mio. Euro. Ab kommender Woche können die Anträge gestellt werden. Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

Cocker Spaniel Shelly gibt Maja Wallstein MdB Pfötchen, daneben steht Olya hinter einem Bollerwagen auf einem Fußweg
Cocker Spaniel Shelly und Olya mit Maja Wallstein

„Als Olya, die im März aus Charkiw nach Cottbus kam, mich vor einigen Wochen anrief, war sie ganz aufgelöst. Ihr kleiner Cocker Spaniel Shelly war apathisch und fraß nichts mehr und sie wusste nicht wohin. Dankenswerterweise half uns das Tierheim in Cottbus und eine Tierärztin aus Tauer. Diese Versorgung hat Olya und Shelly sehr geholfen und zeigt, wie wichtig es ist, dass unsere Tierheime generell politisch, finanziell gestärkt werden müssen.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Luiza Licina-Bode, der Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, freue ich mich, dass unsere Fraktion nun in intensiven Haushaltsverhandlungen für 2022 von der Notwendigkeit überzeugen konnte, unsere Tierheime stärker zu unterstützen.“, so Wallstein.

Die Tierheime in Wallsteins Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße sowie überall im Land stehen seit Monaten vor der Herausforderung, zahlreiche von den Geflüchteten aus der Ukraine mitgeführte Tiere zu versorgen. „Dabei geht es um die Kosten für Impfung, Kennzeichnung, Registrierung und Quarantäne. Auch Shelly musste registriert werden in Deutschland. Viele Einrichtungen waren schon vor dem Ukrainekrieg am Limit und konnten diese zusätzlichen Belastungen kaum mehr stemmen. Deshalb ist diese Unterstützung durch Fördermittel ein wichtiger Schritt.“, betont Maja Wallstein.

Betroffene Tierheime können ab dem 27. September 2022 ihre Anträge auf einen einmaligen und nicht rückzahlbaren Zuschuss stellen. Nähere Informationen werden in Kürze auf der Internetseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) unter www.ble.de veröffentlicht.

„Außerdem wurde bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, die Tierheime nicht allein zu lassen und ihre Finanzierung künftig auf eine solide Grundlage zu stellen. Die nun beschlossene Förderrichtlinie ist somit ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, ergänzt Wallstein.