„Wieder einmal sind Abgeordnete der AfD mittendrin.“

Maja Wallstein MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion zur CORRECTIV-Recherche

Pressemitteilung vom 10. Januar 2024

Berlin/Cottbus. Maja Wallstein (SPD), Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion zur aktuellen „CORRECTIV“- Recherche über die Vernetzungen der „Extremen Rechten“ in Deutschland:

Die jüngsten Enthüllungen von ‚CORRECTIV‘ unter dem Titel „Geheimplan gegen Deutschland“ decken erneut die bedenklichen Verbindungen zwischen Rechtsextremen der „Neuen Rechten“ auf, darunter die als verfassungsfeindlich eingestufte „Identitäre Bewegung“.

Die Untersuchung zeigt eine erschreckende Verflechtung mit bürgerlich-konservativen Schichten, die über beträchtliche finanzielle Mittel verfügen, sowie Abgeordnete der AfD.

Maja Wallstein MdB (Foto: Rainer Weisflog)

In Reaktion auf diese alarmierenden Ergebnisse betont Maja Wallstein: „Die Überraschung darüber bleibt bei mir leider aus, denn wer sich mit den Netzwerken der extremen Rechten beschäftigt, weiß, dass diese eng mit der AfD verbunden sind und planvoll, gezielt und mit menschenverachtender Ideologie die Demokratie unterwandern. Wieder einmal sind Abgeordnete der AfD mittendrin.“

Die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Wallstein fügt hinzu: „Es wirkt manchmal so, als wären die Rechten in der Mehrheit, dabei sind sie einfach nur gut vernetzt. Jede und jeder einzelne, egal welche Generation, kann mit kleinen Zeichen und persönlichen Gesprächen im eigenen Umfeld jetzt dafür sorgen, dass die eigentliche Mehrheit wieder sichtbarer wird und unsere Demokratie wehrhaft bleibt.“

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Studentische Hilfskraft (m/w/d) für mein Wahlkreisbüro in Forst (Lausitz) oder Spremberg gesucht

STELLENAUSSCHREIBUNG Studentische Hilfskraft (m/w/d) für mein Wahlkreisbüro in Forst (Lausitz) oder Spremberg

Stellenausschreibung vom 08.01.2024

Für mein Wahlkreisbüro in Forst (Lausitz) oder Spremberg suche ich ab sofort befristet bis zum Ende der Legislaturperiode eine Studentische Hilfskraft (m/w/d) im Umfang von ca. 10 Wochenstunden.

Aufgabenschwerpunkte:

  • Unterstützung bei der allgemeinen Büroarbeit in meinem Wahlkreisbüro
  • Unterstützung bei inhaltlicher und organisatorischer Vor- und Nachbereitung von Terminen und Veranstaltungen
  • Beantwortung von Bürger*innenanfragen
  • Terminbegleitung

Anforderungsprofil:

  • Eingeschriebene:r Student:in an einer Hochschule
  • Interesse an politischer Arbeit und dem Einsatz für die Demokratie
  • Gute schriftliche und mündliche Ausdrucksweise
  • Souveräner Umgang mit gängiger Textverarbeitungs- und E-Mail-Software und Social-Media-Kanälen
  • Selbstständige Arbeitsweise, Teamfähigkeit und Einsatzbereitschaft
  • Hohe Übereinstimmung mit den Werten der Sozialdemokratie

Dich erwarten spannende, abwechslungsreiche Aufgaben in einem tollen Team, in dem Du Dich und Deine Ideen einbringen kannst, sowie eine faire Vergütung und viele Möglichkeiten, dich weiterzuentwickeln. 

Bitte sende Deine aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen bis zum 29. Februar 2024 in einem PDF-Dokument an: maja.wallstein@bundestag.de

Bewerbungsgespräche finden in der zweiten Januarhälfte statt. Bei Rückfragen steht mein Büro ebenfalls gerne per E-Mail zur Verfügung.

Schnelles Internet für bisher weiße Flecken in Spree-Neiße – eine gute Nachricht für die Menschen und Unternehmen der Region

33,5 Millionen Euro vom Bund für den Gigabit-Ausbau in unterversorgten Gebieten

Pressemitteilung vom 1. Dezember 2023

Berlin/Spree-Neiße. Die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein (SPD), freut sich über Fördermittelt für den Gigabit-Ausbau in bisher unterversorgten Gebieten im Landkreis Spree-Neiße. „Endlich kann es losgehen. Das ist eine richtig gute Sache für die Menschen und Unternehmen hier. Glasfaser ist die Zukunft und ich bin froh, dass wir mit der Förderung vom Bund einen wichtigen Beitrag dazu leisten können“, sagt Wallstein.

Maja Wallstein MdB (Foto: R. Weisflog)

„In den letzten Jahren habe ich vor allem bei meiner ZuhörTour durch alle Städte und Dörfer meines Wahlkreises immer wieder gehört, wie schlecht das Internet teilweise ist. Mit der Förderzusage vom Bund können wir jetzt endlich was dran ändern.“

Insgesamt fließen 33,5 Millionen Euro in den Ausbau von schnellen Internetleitungen wie Glasfasernetze in den Gemeinden Briesen, Burg (Spreewald), Dissen-Striesow, Drachhausen, Drehnow, Felixsee, Groß Schacksdorf-Simmersdorf, Guhrow, Heinersbrück, Jämlitz-Klein Düben, Jänschwalde, Kolkwitz, Neiße-Malxetal, Neuhausen/Spree, Schenkendöbern, Schmogrow-Fehrow, Tauer, Teichland, Tschernitz, Turnow-Preilack, Werben, Wiesengrund und in den Städten Döbern, Drebkau, Forst (Lausitz), Guben, Peitz, Spremberg und Welzow.

„Die Förderung des Gigabit-Ausbaus ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft und der Lebensqualität in unserem Landkreis“, sagte Wallstein. „Glasfasernetze sind die Grundlage für den digitalen Wandel. Sie ermöglichen schnelles und stabiles Internet, das für die Arbeit, die Bildung und die Freizeitgestaltung unverzichtbar ist.“

Die Förderung des Gigabit-Ausbaus ist Teil des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland (Gigabit Richtlinie 2.0)“ und wird aus dem Bundeshaushalt finanziert. Ziel des Programms ist es, bis zum Jahr 2030 flächendeckend Gigabit-Anschlüsse in Deutschland bereitzustellen. Die Mittel aus dem Förderprogramm stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Verfügung.

„Glasfaser ist die Zukunft des Internets“, betont Wallstein. „Mit diesem Ausbau schaffen wir die Grundlage für eine digitale Zukunft in Spree-Neiße.“

Maja Wallstein wird am 12. Dezember 2023 an der symbolischen Bescheidübergabe im Bundesministerium für Digitales und Verkehr in Berlin teilnehmen und freut sich, dass man nun auch den künftigen Anforderungen an die mobile Gigabit-Gesellschaft hier im ländlichen Raum ihres Wahlkreises gerecht werden wird.

Rede im Deutschen Bundestag: Internationalisierung von Wissenschaft und Lehre

Meine Rede können Sie sich hier ansehen:

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Rede im Deutschen Bundestag zum SPRIND-Freiheitsgesetz

Erste Beratung des Gesetzesentwurfs der Bundesregierung zur Arbeitsweise der Bundesagentur für Sprunginnovationen und zur Flexibilisierung ihrer rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen.

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