Mittelkürzung abgewendet: 8 Mio. € mehr für Jugendmigrationsarbeit

Haushaltsausschuss stärkt Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit

Pressemitteilung vom 21.10.2022

Berlin/Cottbus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche in seiner Einzelplanberatung zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken.

Hand hält grünen Luftballon mit blauem Aufdruck "JMD - Jugendmigrationsdienste" in den blauen Himmel
Foto: M. Wallstein

„Das sind gute Nachrichten! Die Jugendmigrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße somit fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft vor Ort unterstützen“, so die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD).

Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2023 war die Erhöhung um 8 Millionen Euro, die die Ampel-Koalition 2022 für die Jugendmigrationsdienste erreicht hatte, nicht fortgeschrieben worden. Dieses Absenken konnten die Abgeordneten der Ampelfraktionen abwenden. Insgesamt stehen im Jahr 2023 somit 68,85 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

Im September 2022 besuchte Wallstein die Gubener Europaschule „Marie & Pierre Curie“ um sich dort vor Ort ein Bild von der Arbeit der Respekt Coaches und des Jugendmigrationsdienstes in ihrem Wahlkreis machen zu können. Bei diesem dreistündigen Besuch in Guben gab es einen Austausch mit den Schüler:innen der Europaschule und der Gutenberg-Oberschule aus Forst, mit Schulsozialarbeiter:innen, den Respekt Coaches und auch Mitarbeiter:innen des JMD.

„Bei diesem Besuch wurde für mich vor Ort deutlich, wie wichtig die Arbeit des JMD auch in meinem Wahlkreis ist, sowie die Bedeutung von Präventionsarbeit an Schulen in besonderen Lernformaten und Projekten auch jenseits des regulären Unterrichts. Deshalb war für mich schon vor diesem Besuch klar: Dieses Programm muss weiter ausreichend finanziert werden“, so Wallstein.

„Ich bin froh, dass durch das gemeinsame Drängen mit vielen Kolleg:innen der Ampel-Fraktionen der Haushaltsausschuss nun die weitere Finanzierung der 8 Millionen Euro im Etat des Familienministeriums hinterlegt hat, und eine Mittelkürzung damit vom Tisch ist“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Wallstein.

„Die Mitarbeiter:innen der Jugendmigrationsdienste unterstützen und begleiten bundesweit in rund 480 Einrichtungen, davon zum Beispiel auch an den 11 Standorten in Brandenburg, junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben. Sie sorgen mit dafür, dass sich die Kinder und Jugendlichen gut und schnell sozial und beruflich integrieren können. Diese Arbeit verdient große Anerkennung, und ich bin froh, dass wir hier nachsteuern konnten, auch weil die Zahl geflüchteter Menschen, die nach Deutschland kommen, aktuell wieder steigt. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist es uns als SPD wichtig, Kinder- und Jugendliche mit Migrationsgeschichte bei ihrer Integration in Bildung, Arbeit und die Gesellschaft zu unterstützen.“

Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss beschlossen, im Kinder- und Jugendplan des Bundes, die Arbeit des Deutschen Bundesjugendrings und seiner Mitgliedsverbände mit zusätzlich 3 Millionen Euro und die Arbeit der Deutschen Sportjugend mit zusätzlich 1 Million Euro gegenüber dem Regierungsentwurf zu stärken. „Der Austausch mit Gleichaltrigen ist für alle Kinder und Jugendlichen, insbesondere aus sozial benachteiligten Familien, ein wichtiger Ausgleich. In Sportvereinen und den verschiedenen Jugendverbänden passiert genau das. Dort lernen Kinder und Jugendliche sich für andere und unsere Demokratie zu engagieren und gemeinsam für eine Sache verantwortungsvoll einzustehen. Corona wirkt noch immer nach; umso wichtiger ist es die Bedürfnisse unserer Kinder und Jugendlichen im Blick zu haben und ihre Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu unterstützen“, so MdB Wallstein abschließend.

30 Jahre Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages

Die Unterzeichnung des Nachbarschaftsvertrages am 17. Juni 1991 war ein ganz wichtiger Schritt der weiteren Annährung und des Übergangs zu freundschaftlichen Beziehungen zwischen Polen und Deutschland. Dadurch, dass sich Polen und Deutsche ausgesöhnt haben, wurde auch die Spaltung des europäischen Kontinents überwunden. Seitdem haben sich viele verschiedene Formate der Zusammenarbeit entwickelt.

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Tag 12 meiner Zuhörtour in Guben, Schlagsdorf & Kerkwitz

Das freundliche Wetter wollte es, dass ich an meinem zweiten Tag in Guben nicht nur das eine oder andere kurze Gespräch mit Passantinnen und Passanten führen konnte, sondern einer davon mich spontan durch Guben begleitete. Ihm ist die Unterstützung von sozialen Einrichtungen, die einen wichtigen Beitrag für unser Sozialgefüge leisten, ein wichtiges Anliegen. Er begleitete mich bis zum Naëmi-Wilke-Stift, in dem er vor vielen Jahren, das Licht der Welt erblickte und in dem ich heute einen Rundgang bekam.

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Der elfte Tag meiner Zuhörtour begann mit einen besonderen Bezug zu meiner Vergangenheit

Mein erster Guben – Tag begann bewegend. Weil es für mich einen ganz persönlichen Bezug zur Altenpflege gibt, habe ich mich sehr gefreut, dass sich die Leiterin der Seniorenresidenz in Deulowitz, Frau Klemt, für mich Zeit genommen hat. Ich habe ihr angemerkt, mit wieviel Herzblut sie ihren Job macht und wie sehr es sie schmerzt, sich nicht zerteilen zu können für die Menschen.

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Zuhörtour 2021 Trailer

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