Es war keine leichte Entscheidung

Impfpflicht Statement Maja Wallstein MdB

Kein Antrag oder Gesetzentwurf für oder gegen eine Impfnachweispflicht konnte sich gestern bei der Abstimmung im Bundestag durchsetzen.

Die Debatte im Bundestag wurde meist faktenreich und oft leidenschaftlich geführt und hat damit aus meiner Sicht perfekt die Debatte in unserer Gesellschaft widergespiegelt.

Die meisten Kommentator:innen sehen es anders, aber:
Für mich war das eine Sternstunde im Parlament, weil deutlich wurde, wie gut das Parlament unsere Gesellschaft abbildet. Es wurde deutlich, was aus meiner Sicht für Gesellschaft und Parlament gleichermaßen gilt:

1. Die übergroße Mehrheit hält Impfen für den richtigen Weg und vertraut der Schutzwirkung einer Impfung.

2. Eine Mehrheit kann sich auch vorstellen, dass die Impfpflicht ein Weg aus der Pandemie sein könnte.

3. Einer Mehrheit ist klar, dass es sich bei der Ausgestaltung einer Impfpflicht um ein unfassbar komplexes Thema handelt, bei dem eine Vielzahl von Aspekten berücksichtigt werden muss und selbst bei aller Sorgfalt nicht alle Fragen geklärt werden können.

Ich bedauere es sehr, dass es nicht gelungen ist einen Kompromiss zu finden, der uns eine Vorsorge gegen eventuelle schwerere Virusvarianten im Herbst erleichtert hätte. Gerade mit Blick auf Kinder und Jugendliche, Eltern, Künstler:innen, viele Gewerbetreibende und ganz besonders vulnerable Personen besorgt mich das sehr und spornt mich gleichzeitig an, nicht locker zu lassen in der Aufklärung für die Impfung.

Meine Entscheidung gegen eine Impfnachweispflicht zu stimmen, begründet sich auf einer Vielzahl von Argumenten und auf Grundlage zahlreicher Gespräche und Runden mit Experten:innen und Bürger:innen. Einige Punkte möchte ich hier mal ausführen.

Bitte lesen Sie weiter …

Auf der Suche nach dem Weg aus der Pandemie – Veranstaltung fällt leider aus

Leider muss die für heute Abend geplante Veranstaltung „Auf der Suche nach dem Weg aus der Pandemie – Debatte um die Impfpflicht“ kurzfristig abgesagt werden, da nicht mehr alle geplanten Expert:innen zur Verfügung stehen können.

Lange wurde keine politische Entscheidung mehr so leidenschaftlich, aber leider auch mit sehr verhärteten Fronten in der Gesellschaft diskutiert. Ich selbst möchte bei der Abstimmung Anfang April im Bundestag eine sachlich fundierte, weitsichtige und zum Allgemeinwohl beitragende Entscheidung treffen und bin selbst nach wie vor unentschlossen. Viele Argumente sprechen dafür – und viele dagegen. Daher war mir der für heute geplante Austausch mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht und Medizin, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig, auch für meine eigene Entscheidungsfindung. Leider wäre es heute Abend aber nicht mehr möglich gewesen, all diese Bereiche mit den verbliebenen Gesprächspartner:innen zu beleuchten, weshalb ich mich schweren Herzens zur Absage der Veranstaltung entschieden habe.

Stattdessen werde ich in den kommenden Tagen einige der bereits im Vorfeld wiederholt an mich gesandten Fragestellungen rund um die Impfpflicht hier auf meinen sozialen Kanälen beantworten.

Ein schwarzer und trauriger Tag für Europa und die ganze Welt

Nichts ist seit letzter Nacht mehr so wie es bisher war. Ich bin eine Anhängerin der Entspannungs- und Ostpolitik von Willy Brandt und angesichts der sich immer noch überschlagenden Ereignisse in der Ukraine fassungs- und sprachlos.

Was wir an Meldungen bekommen ist schwer zu ertragen. Der Frieden in Europa ist durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine heute Nacht Geschichte. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine. Der heutige 24. Februar 2022 ist ein schwarzer und trauriger Tag für Europa und die ganze Welt.

#Ukraine #PutinsWar #Ukraina #Solidarität

Millionenförderung für eine attraktivere Cottbuser Innenstadt

2,25 Millionen Euro vom Bund für Leitbild-Vision und Innenstadtkonzept

Cottbuser Innenstadt von oben (Foto: Michael Heger)

Cottbus. Aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ erhält die Stadt Cottbus Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro für den Zeitraum bis 2025, die in das Projekt „Perspektive Cottbus – Wir geben dem doppelten Strukturwandel ein Gesicht“ für eine Leitbild-Vision und ein Innenstadtkonzept in der Lausitzmetropole fließen werden.

Darüber informiert die Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein: „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Cottbus diese Förderzusage von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) erhält, und damit das beim Bundesprogramm eingereichte Förderprojekt für eine noch attraktivere Innenstadt nun in den nächsten drei Jahren umsetzen kann. Dies freut sicher nicht nur mich, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. In enger Abstimmung mit den lokalen Akteuren wie Stadtmarketing und IHK können somit die enormen Transformationsherausforderungen, die durch die Corona-Pandemie noch verstärkt wurden, angegangen werden. Der Förderanteil des Bundes beträgt bis zu 90% der förderfähigen Kosten, die Laufzeit der Projekte endet spätestens am 31.08.2025.“

Bitte lesen Sie weiter …

Erste Rede im Bundestag: Debatte zur Forschungs- und Bildungspolitik

Maja Wallstein, MdB bei ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag am 13. Januar 2022

Am heutigen Donnerstag habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In der Grundsatzdebatte ging es um die wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Bildung und Forschung.

Für mich steht fest: Wer in Bildung und Forschung investiert, der investiert in die Zukunft unseres Landes. Deshalb freue ich mich auf die Arbeit im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.

Inhalt laden

Die Rede als Textauszug aus dem Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen:

Bitte lesen Sie weiter …