Meine Bundestagsrede zur Rolle der Wissenschaft in der Bundesregierung bei neuen Energien

Maja Wallstein MdB spricht am 11.11.2022 im Deutschen Bundestag

Am heutigen Freitag habe ich über die Rolle der Wissenschaft der Bundesregierung bei neuen Energien gesprochen.

Insbesondere der CDU musste deutlich erklärt werden, dass was Sie in ihrem Antrag fordern, durch die Bundesregierung schon längst umgesetzt wird.

Ein Detail was ich dabei besonders gerne heraus picken wollte, ist das 7. Energieforschungsprogramm der Bundesregierung: „Innovationen für die Energiewende“, welches mit einen Umfang von 917 Mio. Euro gefördert wird. Konkret: die Forschung zu Speichertechnologien und Leitungssystemen.

Die werden zum Beispiel direkt in in Cottbus erforscht:

  • Das neue Energie-Innovationszentrum der BTU Cottbus-Senftenberg wird vom BMBF gefördert und soll gezielte Innovationen sowie industrienahe, produktorientierte Technologieentwicklung und -transfer vorantreiben.
  • Auch vom BMBF gefördert wird das neue DLR-Institut für Elektrifizierte Luftfahrtantriebe in Cottbus, das emissionsärmere Flugtriebwerke erforschen wird.
  • Und das Fraunhofer-Institut für Geothermie und Energieinfrastrukturen, ebenfalls in Cottbus.

Cottbus entwickelt sich zu einem der dynamischsten Energieforschungsstandorte Deutschlands. Somit habe ich gerne eine Einladung, an die in der Opposition sitzende Union, ausgesprochen.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

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Das Protokoll der Rede können Sie auch hier nachlesen: Plenarprotokoll auf bundestag.de

Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses mit Geld vom Bund

Das ehemalige Kreisständehaus in der Cottbuser Bahnhofsstraße

240.916 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm XI für Cottbuser Sanierungsprojekt

Pressemitteilung vom 10. November 2022

Cottbus/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Fördermittel in Höhe von 240.916 Euro für die Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses in der Cottbuser Bahnhofstraße beschlossen. Die Fördersumme wird aus Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms XI der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanziert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD), die sich in Berlin für diesen Förderantrag eingesetzt hat:

Maja Wallstein, MdB, SPD.
Copyright: photothek.net

„Mit Interesse habe ich im Sommer durch den Investor von den Bemühungen um eine Sanierung des Denkmalschutzobjektes in der Bahnhofstraße 24 in Cottbus, dem ehemaligen Kreisständehaus, erfahren. Dabei wurden mir die bisher schon getätigten sowie zukünftig geplanten Investitionen in dieses das Cottbuser Stadtbild positiv prägende Denkmalschutzobjekt dargelegt. Dieses Gebäude hat eine lange Geschichte in verschiedensten Nutzungsformen, schon immer hat es aber eine hohe städtebauliche Bedeutung.

Ich habe mich gerne bei meinen zuständigen Haushaltskollegen für eine Förderung dieses Projektes stark gemacht, damit dieses wertvolle Stück Baugeschichte nach einer Sanierung der Gebäudehülle, der Fenster und der Schieferdacherneuerung weiterhin und für viele weitere Jahrzehnte eine Bereicherung des Stadtbildes und der Bahnhofstraße in Cottbus bleiben kann.

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XI will der Bund zu einer erfolgreichen wirtschaftlichen, ökologischen und sozial nachhaltigen Entwicklung in den Kohleregionen beitragen. Somit geht durch die nun beschlossene Bundesförderung des Sanierungsprojektes nicht nur die nachhaltige Erhaltung des Stadtbildes und dessen Aufwertung einher, sondern wird auch wirtschaftlich durch ausführende Firmen und Gewerke dieses Ziel der Bundesregierung unterstützt.“

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Schülerbeirat Spremberg gemeinsam mit ukrainischen Jugendlichen zu Besuch im Bundestag

Gruppenfoto Jugendbeirat Spremberg und Jugendliche aus der Ukiraine gemeinsam mit Maja Wallstein MdB vor der Reichstagskuppel

Heute habe ich den Kinder- und Jugendbeirat Spremberg, sowie ukrainische Geflüchtete aus Spremberg in Berlin begrüßen dürfen. Neben einem Informationsvortrag beim Deutschen Bundestag konnten meine Gäste den Reichstag erkunden und mir anschließend ihre Fragen stellen.

Die Hauptidee des Jugendbeirates ist übrigens, die Meinungen und Vorstellungen der Kinder und Jugendlichen in Spremberg zu erfassen und widerzuspiegeln, ihnen die Möglichkeit zu geben sich in der Kommunalpolitik mit einzubringen und eine Rückkopplung zu konkreten Projekten zu ermöglichen.

Sie treffen sich regelmäßig zu Sitzungen und diskutieren über aktuelle Themen des Beirates und der Stadt und entsenden Vertreter in verschiedene Ausschüsse Sprembergs, in denen diese auch Rederecht besitzen.

Rückblick auf die Wahlkreiswoche: Mittelstand, Wissenschaft und Forschung, Gewerkschaften und Mitbestimmung

An dieser Stelle möchte ich gerne einen Einblick in meine Woche geben, die ganz im Motto der Rede unseres Bundespräsidenten stand:

Es muss uns darum gehen alles zu stärken, was uns verbindet!

Meine Woche startete mit einem Gesprächstermin mit Herrn Dr. Uhlig von TSS Transport und Logistik. Wir haben uns über die aktuelle Situation auf dem Südbrandenburger Arbeitsmarkt, die IHK-Wahl, bei der er zum Mitglied der Vollversammlung gewählt wurde, den Arbeitnehmermangel in der Logistikbranche und den anhaltenden Strukturwandel unterhalten. Zu letzteren sagte er: „Die Lausitz braucht eine offene Mentalität. Wir müssen alles tun das wir hier weltoffen sind. Wir brauchen Zuwanderung von Fachkräften. Der Strukturwandel wird nur gelingen, wenn wir qualifizierte Menschen herbekommen.“ Recht hat er!

In dieser Woche befragte mich der rbb ein, zu meinem ersten Jahr als Bundestagsabgeordnete und zu den Systemkrisen, denen wir uns gerade gegenüber sehen. Vielleicht hat der Eine oder die Andere von Euch den Beitrag ja mitgehört..?

Anschließend folgte mein Besuch beim DGB Südbrandenburg Lausitz mit Marco Bedrich (Regionsgeschäftsführer), Anja Piel (Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands des DGB), Nele Techen (stellvertretende Vorsitzende im Forum neue Politik der Arbeit) und Klaus Just (SPD-Forst und EVG). Drei Fragen beschäftigten uns besonders: Wie weiblich ist der Strukturwandel? Was kann Wissenschaft und Forschung im Strukturwandel leisten und wie wichtig ist es für die Region ihr freundliches, weltoffenes Gesicht zu zeigen? Der Blick in die Geschichte zeigt uns das die beträchtlichen demografischen Verwerfungen nach der Wende 1989/90 insbesondere in der Lausitz nicht überwunden wurden. Hier gilt es den Strukturwandel weiblicher zu gestalten und die Ausbreitung von Intoleranz, von Fremdenfeindlichkeit und die Ablehnung der Demokratie zu verhindern, um nur einige der Ursachen für den Frauenmangel zu nennen.

Mein Termin an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, führte mich erneut mit Präsidentin Prof. Dr. Gesine Grande und den Vizepräsidenten für Forschung und Transfer, Prof. Dr. Michael Hübner zusammen. Nach meinem Antrittsbesuch im Februar und zahlreichen Terminen seitdem, lag der Fokus diesmal auf der allgemeinen Planung der BTU für die Zukunft und im Bereich Forschung.

Unterdessen wird es für das Handwerk immer schwieriger. Darum war es mir wichtig direkt zu hören, was die Sorgen und Nöte sind. Natürlich sind es auch für die Bio-Bäckerei Schmidt in Cottbus die Preiserhöhungen von Strom, Gas, Benzin, Rohstoffen und die Erhöhung des Mindestlohns, die in diesem Zusammenhang zu einer Protestaktion aufgerufen hatte: „Wir machen Zappenduster“. Mit Frau Diana Lewandowski (Inhaberin und Obermeisterin der Lausitzer und Spreewälder Bäcker- und Konditoreninnung) sprach ich über ihre Idee der Wiederinbetriebnahme des eigenen Holzofens und wie sie die Zukunft ihres Familienunternehmens sieht. Ich habe viele wichtige Forderungen an die Bundespolitik mitgenommen und möchte auch an dieser Stelle nochmal dem Handwerk danken! Das Handwerk ist so wichtig für uns und gehört gestärkt, weil es uns verbindet.

Stärken, was uns verbindet: Das gilt für so vieles in unserem Land und für alles, mit dem ich es in dieser Woche zu tun hatte: Handwerk und Mittelstand, Wissenschaft und Forschung, Gewerkschaften und Mitbestimmung generell, unsere Grundrechte auf Meinungs- und Pressefreiheit, Familien und alles, was mit der Zukunft unseres Landes verbunden ist! Dann schaffen wir es durch alle Krisen.

Mittelkürzung abgewendet: 8 Mio. € mehr für Jugendmigrationsarbeit

Haushaltsausschuss stärkt Jugendmigrationsdienste und Jugendverbandsarbeit

Pressemitteilung vom 21.10.2022

Berlin/Cottbus. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in dieser Woche in seiner Einzelplanberatung zum Etat des Bundesfamilienministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Jugendmigrationsdienste (JMD) um 8 Millionen Euro erneut zu stärken.

Hand hält grünen Luftballon mit blauem Aufdruck "JMD - Jugendmigrationsdienste" in den blauen Himmel
Foto: M. Wallstein

„Das sind gute Nachrichten! Die Jugendmigrationsdienste können ihre wichtige Arbeit auch in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße somit fortsetzen und junge Menschen mit Migrationsgeschichte auf dem Weg in eine gute schulische und berufliche Zukunft vor Ort unterstützen“, so die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD).

Im Regierungsentwurf für den Haushalt 2023 war die Erhöhung um 8 Millionen Euro, die die Ampel-Koalition 2022 für die Jugendmigrationsdienste erreicht hatte, nicht fortgeschrieben worden. Dieses Absenken konnten die Abgeordneten der Ampelfraktionen abwenden. Insgesamt stehen im Jahr 2023 somit 68,85 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung.

Im September 2022 besuchte Wallstein die Gubener Europaschule „Marie & Pierre Curie“ um sich dort vor Ort ein Bild von der Arbeit der Respekt Coaches und des Jugendmigrationsdienstes in ihrem Wahlkreis machen zu können. Bei diesem dreistündigen Besuch in Guben gab es einen Austausch mit den Schüler:innen der Europaschule und der Gutenberg-Oberschule aus Forst, mit Schulsozialarbeiter:innen, den Respekt Coaches und auch Mitarbeiter:innen des JMD.

„Bei diesem Besuch wurde für mich vor Ort deutlich, wie wichtig die Arbeit des JMD auch in meinem Wahlkreis ist, sowie die Bedeutung von Präventionsarbeit an Schulen in besonderen Lernformaten und Projekten auch jenseits des regulären Unterrichts. Deshalb war für mich schon vor diesem Besuch klar: Dieses Programm muss weiter ausreichend finanziert werden“, so Wallstein.

„Ich bin froh, dass durch das gemeinsame Drängen mit vielen Kolleg:innen der Ampel-Fraktionen der Haushaltsausschuss nun die weitere Finanzierung der 8 Millionen Euro im Etat des Familienministeriums hinterlegt hat, und eine Mittelkürzung damit vom Tisch ist“, freut sich die Bundestagsabgeordnete Wallstein.

„Die Mitarbeiter:innen der Jugendmigrationsdienste unterstützen und begleiten bundesweit in rund 480 Einrichtungen, davon zum Beispiel auch an den 11 Standorten in Brandenburg, junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben. Sie sorgen mit dafür, dass sich die Kinder und Jugendlichen gut und schnell sozial und beruflich integrieren können. Diese Arbeit verdient große Anerkennung, und ich bin froh, dass wir hier nachsteuern konnten, auch weil die Zahl geflüchteter Menschen, die nach Deutschland kommen, aktuell wieder steigt. Auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels ist es uns als SPD wichtig, Kinder- und Jugendliche mit Migrationsgeschichte bei ihrer Integration in Bildung, Arbeit und die Gesellschaft zu unterstützen.“

Darüber hinaus hat der Haushaltsausschuss beschlossen, im Kinder- und Jugendplan des Bundes, die Arbeit des Deutschen Bundesjugendrings und seiner Mitgliedsverbände mit zusätzlich 3 Millionen Euro und die Arbeit der Deutschen Sportjugend mit zusätzlich 1 Million Euro gegenüber dem Regierungsentwurf zu stärken. „Der Austausch mit Gleichaltrigen ist für alle Kinder und Jugendlichen, insbesondere aus sozial benachteiligten Familien, ein wichtiger Ausgleich. In Sportvereinen und den verschiedenen Jugendverbänden passiert genau das. Dort lernen Kinder und Jugendliche sich für andere und unsere Demokratie zu engagieren und gemeinsam für eine Sache verantwortungsvoll einzustehen. Corona wirkt noch immer nach; umso wichtiger ist es die Bedürfnisse unserer Kinder und Jugendlichen im Blick zu haben und ihre Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu unterstützen“, so MdB Wallstein abschließend.