Pressemitteilung vom 13.06.2024
Wir verbessern das BAföG erneut. Die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein informiert über erneute Verbesserungen beim BAföG: „Mit der Erhöhung des Bedarfssatzes auf 475 Euro und der Wohnkostenpauschale auf 380 Euro stellen wir sicher, dass es beim BAföG keine Nullrunde gibt. Wir öffnen das BAföG für mehr Menschen, in dem wir die Freibeträge beim Elterneinkommen um 5,25 % erhöhen. Das ist ein Erfolg.“
Die Koalition hat im parlamentarischen Verfahren deutliche Verbesserungen zum Kabinettsentwurf verhandelt. „Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, bei diesem seit 50 Jahren existierenden, sozialdemokratischen Projekt, erneut die sozialdemokratische Handschrift deutlich zu machen. Die Erleichterung beim späteren Fachwechsel und ein weiteres Semester Förderungsdauer kommen vielen Studierenden zugute. Insbesondere die Studienstarthilfe von 1000 Euro ermöglicht es vielen Menschen ein Studium aufzunehmen, die sich sonst vielleicht aus Angst vor den Kosten am Anfang gegen ein Studium entscheiden würden“, ergänzt Maja Wallstein. „Auch nebenbei berufstätige Studierende werden entlastet, da Minijobs künftig gar nicht mehr angerechnet werden. Davon profitieren im Übrigen beide Seiten, denn in Zeiten des Arbeitskräftemangels wollen wir auch nicht auf Studierende verzichten, die nebenbei arbeiten gehen.“
Maja Wallstein: „Bereits zum Wintersemester 2024/25 werden die Änderungen in Kraft treten. Im Land Brandenburg gibt es rund 15.000 BAföG-Empfänger:innen, denen diese Gesetzesänderung nutzen wird. Durch die Erhöhung der Freibeträge des Elterneinkommens hoffen wir, dass sich diese Zahl zukünftig noch erhöht. Das BAföG wurde im Jahr 1971 von einer sozialdemokratisch geführten Bundesregierung eingeführt und wieder ist es eine sozialdemokratisch geführte Regierung, die sicherstellt, dass das BAföG an die derzeitigen Anforderungen angepasst und zukunftsfähig gemacht wird.“