„Gehaltserhöhung“ für 26.142 Menschen in Cottbus und Spree-Neiße: Ab 1. Oktober gilt die Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro

Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein: Viele der besser bezahlten Jobs sind „systemrelevant“ – Zu Zwei Dritteln profitieren Frauen

Cottbus/Berlin. Am Samstag, den 1. Oktober 2022 steigt der Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro. Damit wird 1 Jahr nach der Bundestagswahl ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt.

Maja Wallstein MdB auf der Treppe vor einem großen roten 12 Euro Symbol auf der Treppe dem Reichstag
Foto: Paul Alexander Probst

„Keinesfalls zu früh und in jedem Fall verdient!“, findet die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein. „Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren vor allem hier bei uns in Ostdeutschland zu zwei Dritteln Frauen.“

Konkrete Zahlen lassen sich einer aktuellen Analyse des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichem Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung entnehmen: „In Cottbus profitieren 14.429 Arbeitnehmer*innen mit bisherigen Stundenlöhnen unter 12 Euro. Im Landkreis Spree-Neiße haben 11.713 Beschäftigte am Ende des Monats mehr Geld im Portmonee, so das Studienergebnis. Insgesamt profitieren in meinem Wahlkreis 26.142 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deutschlandweit sind es 6,4 Millionen Menschen“, freut sich Maja Wallstein.

„Außerdem sind viele der jetzt besser bezahlten Jobs „systemrelevant“, und waren bisher zu niedrig vergütet. Der Mindestlohn hilft vor allem Menschen in Arbeitsbereichen die bisher zu wenig verdienen, aber nicht weniger wichtig für unsere Gesellschaft sind. Sei es im Einzelhandel, dem Sozialwesen, in der Gastronomie oder im Reinigungswesen – wer hart arbeitet, muss fair bezahlt werden und hat eine ausreichende Vergütung mehr als verdient.“, so Wallstein.

Aus Sicht der Lausitzer Abgeordneten ist die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ein sozialpolitischer Meilenstein der Ampel-Koalition, und eines der wichtigsten sozialdemokratischen Projekte, welches unmittelbar bei den Menschen ankommt. In Cottbus haben laut der aktuellen Studie 28,2 Prozent der Beschäftigten einen Mindestlohnanspruch, in Spree-Neiße sind es sogar 30,1 Prozent.

Bedenken, dass Betriebe die Lohnkosten nicht tragen könnten hält Wallstein entgegen: „Niemanden ist geholfen, wenn gute Arbeit nicht fair entlohnt wird. Ein Geschäftsmodell, dass auf der schlechten Bezahlung von Menschen basiert, ist kein gutes Geschäftsmodell. Die Erfahrung der Einführung des Mindestlohns hat zudem gezeigt, dass sich Befürchtungen über eine wachsende Arbeitslosigkeit aufgrund des Mindestlohns nicht bestätigt haben.“

Tierheime können ab kommender Woche Fördermittel beantragen

Stärkere Unterstützung für Tierheime bei Versorgung von Tieren Ukrainegeflüchteter

Berlin. Die Ampelkoalition unterstützt die Tierheime, die besonders von den Auswirkungen des Ukrainekriegs betroffen sind mit 5 Mio. Euro. Ab kommender Woche können die Anträge gestellt werden. Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

Cocker Spaniel Shelly gibt Maja Wallstein MdB Pfötchen, daneben steht Olya hinter einem Bollerwagen auf einem Fußweg
Cocker Spaniel Shelly und Olya mit Maja Wallstein

„Als Olya, die im März aus Charkiw nach Cottbus kam, mich vor einigen Wochen anrief, war sie ganz aufgelöst. Ihr kleiner Cocker Spaniel Shelly war apathisch und fraß nichts mehr und sie wusste nicht wohin. Dankenswerterweise half uns das Tierheim in Cottbus und eine Tierärztin aus Tauer. Diese Versorgung hat Olya und Shelly sehr geholfen und zeigt, wie wichtig es ist, dass unsere Tierheime generell politisch, finanziell gestärkt werden müssen.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Luiza Licina-Bode, der Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, freue ich mich, dass unsere Fraktion nun in intensiven Haushaltsverhandlungen für 2022 von der Notwendigkeit überzeugen konnte, unsere Tierheime stärker zu unterstützen.“, so Wallstein.

Die Tierheime in Wallsteins Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße sowie überall im Land stehen seit Monaten vor der Herausforderung, zahlreiche von den Geflüchteten aus der Ukraine mitgeführte Tiere zu versorgen. „Dabei geht es um die Kosten für Impfung, Kennzeichnung, Registrierung und Quarantäne. Auch Shelly musste registriert werden in Deutschland. Viele Einrichtungen waren schon vor dem Ukrainekrieg am Limit und konnten diese zusätzlichen Belastungen kaum mehr stemmen. Deshalb ist diese Unterstützung durch Fördermittel ein wichtiger Schritt.“, betont Maja Wallstein.

Betroffene Tierheime können ab dem 27. September 2022 ihre Anträge auf einen einmaligen und nicht rückzahlbaren Zuschuss stellen. Nähere Informationen werden in Kürze auf der Internetseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) unter www.ble.de veröffentlicht.

„Außerdem wurde bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, die Tierheime nicht allein zu lassen und ihre Finanzierung künftig auf eine solide Grundlage zu stellen. Die nun beschlossene Förderrichtlinie ist somit ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, ergänzt Wallstein.

Bundes-Zuschuss für Teilhabeberatung in Cottbus und Forst

Das BMAS verstetigt wichtige Beratungsangebote für Menschen mit Behinderungen

Pressemitteilung vom 6. September 2022

Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

Berlin/Cottbus. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird im Rahmen der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®) für Menschen mit Behinderungen zwei Beratungsangebote in Cottbus und Spree-Neiße bezuschussen. Darüber informiert die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

„Ich freue mich, dass dadurch das Angebot der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung der BQS GmbH Döbern in Forst (Lausitz) auch über das Jahr 2022 hinaus gesichert und verstetigt werden kann. Die Finanzierung wird von der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung nun auf einen per Rechtsverordnung gewährten Zuschuss umgestellt, was ich sehr begrüße.“, so die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Wallstein.

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Versprechen umgesetzt: Mindestlohn steigt ab Oktober auf 12 Euro

Maja Wallstein MdB auf der Treppe vor einem großen roten 12 Euro Symbol auf der Treppe dem Reichstag

Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) zur heute beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns für viele Tausend Beschäftigte in ihrem Wahlkreis

Berlin/Cottbus. Heute beschloss der Deutsche Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober. Damit setzt die Ampelregierung ein Wahlkampfversprechen der SPD und von Bundeskanzler Olaf Scholz um. Maßgeblich hat SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit seinem Gesetzentwurf dafür gesorgt, dass Millionen Arbeitnehmer:innen im Land demnächst mehr Geld im Portmonee haben, berichtet die direkt gewählte Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein.

Maja Wallstein freut sich, dass ihre Partei mit dem Mindestlohn eines ihrer zentralen Wahlversprechen nun einlöst. „Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren viele Menschen in Deutschland, darunter viele Frauen. Vor allem hier bei uns in Ostdeutschland.“

Deutschlandweit sind das rund 7,1 Millionen Menschen vor allem aus dem Bereich Gastronomie und Bäckerhandwerk. „In Cottbus und Spree-Neiße profitieren bis zu 20.000 Beschäftigte, die ab Oktober am Ende des Monats mehr Geld im Portmonee haben werden“, freut sich Maja Wallstein und bezieht sich auf eine Analyse des Pestel-Instituts aus Hannover im Auftrag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).

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Tag 7: Peitz – Heinersbrück – Bärenbrück

In Peitz wurde ich an meinem siebten und zumindest bis zur baldigen Tour-Fortsetzung letzten Tag meiner zweiten ZuhörTour vom Bürgermeister Jörg Krakow und der Amtsdirektorin Elvira Hölzner begrüßt. Und kaum da, waren wir auch schon beim „Eingemachten“: Wie gelingt die Energiewende in historischen Altstädten, wenn der Denkmalschutz zum Verhinderer wird? Wie sieht die Fernwärme-Versorgung zukünftig aus? Wie steht es um die Pandemie im kommenden Herbst und Winter? Wie steht es um den Krieg und wie können wir die geflüchteten Ukrainer:innen bestmöglich integrieren? Wie schaffen wir es, dass unsere Region künftig finanziell wieder auf eigenen Füßen steht? 

Es waren ganz ähnliche Fragen, die mir die Peitzerinnen und Peitzer auf dem Weg nach Heinersbrück mitgaben. Bemerkenswert fand ich, die Aussage einer Peitzerin, dass sie nicht mehr Nachrichten hören und sehen wolle, weil „alles nur noch negativ“ sei. Ich finde das sehr nachvollziehbar und würde mir manchmal auch eine ausgewogene Berichterstattung wünschen, die zum Beispiel noch stärker als bisher ehrenamtliches Engagement oder gesellschaftliche Erfolge sichtbar macht. Sichtbarer solle aus ihrer Sicht auch Olaf Scholz werden, wie ich hörte, dessen Kurs grundsätzlich sehr gut bei den Bürgern ankäme, aber in der Berichterstattung inhaltlich untergehe. Ganz besonders gefreut habe ich mich aber über eine Peitzerin, die mir mitgab mich möglichst für Tobias Schick einzusetzen, weil er der beste Oberbürgermeister für Cottbus wäre. Dieses Versprechen gab ich ihr sofort.

In Heinersbrück traf ich nicht ganz zufällig Bürgermeister Horst Nattke, der mich mit seiner engagierten und schwungvollen Art in seinen Bann zog. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit!