Es war keine leichte Entscheidung

Impfpflicht Statement Maja Wallstein MdB

Kein Antrag oder Gesetzentwurf für oder gegen eine Impfnachweispflicht konnte sich gestern bei der Abstimmung im Bundestag durchsetzen.

Die Debatte im Bundestag wurde meist faktenreich und oft leidenschaftlich geführt und hat damit aus meiner Sicht perfekt die Debatte in unserer Gesellschaft widergespiegelt.

Die meisten Kommentator:innen sehen es anders, aber:
Für mich war das eine Sternstunde im Parlament, weil deutlich wurde, wie gut das Parlament unsere Gesellschaft abbildet. Es wurde deutlich, was aus meiner Sicht für Gesellschaft und Parlament gleichermaßen gilt:

1. Die übergroße Mehrheit hält Impfen für den richtigen Weg und vertraut der Schutzwirkung einer Impfung.

2. Eine Mehrheit kann sich auch vorstellen, dass die Impfpflicht ein Weg aus der Pandemie sein könnte.

3. Einer Mehrheit ist klar, dass es sich bei der Ausgestaltung einer Impfpflicht um ein unfassbar komplexes Thema handelt, bei dem eine Vielzahl von Aspekten berücksichtigt werden muss und selbst bei aller Sorgfalt nicht alle Fragen geklärt werden können.

Ich bedauere es sehr, dass es nicht gelungen ist einen Kompromiss zu finden, der uns eine Vorsorge gegen eventuelle schwerere Virusvarianten im Herbst erleichtert hätte. Gerade mit Blick auf Kinder und Jugendliche, Eltern, Künstler:innen, viele Gewerbetreibende und ganz besonders vulnerable Personen besorgt mich das sehr und spornt mich gleichzeitig an, nicht locker zu lassen in der Aufklärung für die Impfung.

Meine Entscheidung gegen eine Impfnachweispflicht zu stimmen, begründet sich auf einer Vielzahl von Argumenten und auf Grundlage zahlreicher Gespräche und Runden mit Experten:innen und Bürger:innen. Einige Punkte möchte ich hier mal ausführen.

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Auf der Suche nach dem Weg aus der Pandemie – Veranstaltung fällt leider aus

Leider muss die für heute Abend geplante Veranstaltung „Auf der Suche nach dem Weg aus der Pandemie – Debatte um die Impfpflicht“ kurzfristig abgesagt werden, da nicht mehr alle geplanten Expert:innen zur Verfügung stehen können.

Lange wurde keine politische Entscheidung mehr so leidenschaftlich, aber leider auch mit sehr verhärteten Fronten in der Gesellschaft diskutiert. Ich selbst möchte bei der Abstimmung Anfang April im Bundestag eine sachlich fundierte, weitsichtige und zum Allgemeinwohl beitragende Entscheidung treffen und bin selbst nach wie vor unentschlossen. Viele Argumente sprechen dafür – und viele dagegen. Daher war mir der für heute geplante Austausch mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht und Medizin, aber auch mit Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig, auch für meine eigene Entscheidungsfindung. Leider wäre es heute Abend aber nicht mehr möglich gewesen, all diese Bereiche mit den verbliebenen Gesprächspartner:innen zu beleuchten, weshalb ich mich schweren Herzens zur Absage der Veranstaltung entschieden habe.

Stattdessen werde ich in den kommenden Tagen einige der bereits im Vorfeld wiederholt an mich gesandten Fragestellungen rund um die Impfpflicht hier auf meinen sozialen Kanälen beantworten.