Versprechen umgesetzt: Mindestlohn steigt ab Oktober auf 12 Euro

Maja Wallstein MdB auf der Treppe vor einem großen roten 12 Euro Symbol auf der Treppe dem Reichstag

Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) zur heute beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns für viele Tausend Beschäftigte in ihrem Wahlkreis

Berlin/Cottbus. Heute beschloss der Deutsche Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober. Damit setzt die Ampelregierung ein Wahlkampfversprechen der SPD und von Bundeskanzler Olaf Scholz um. Maßgeblich hat SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit seinem Gesetzentwurf dafür gesorgt, dass Millionen Arbeitnehmer:innen im Land demnächst mehr Geld im Portmonee haben, berichtet die direkt gewählte Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein.

Maja Wallstein freut sich, dass ihre Partei mit dem Mindestlohn eines ihrer zentralen Wahlversprechen nun einlöst. „Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro profitieren viele Menschen in Deutschland, darunter viele Frauen. Vor allem hier bei uns in Ostdeutschland.“

Deutschlandweit sind das rund 7,1 Millionen Menschen vor allem aus dem Bereich Gastronomie und Bäckerhandwerk. „In Cottbus und Spree-Neiße profitieren bis zu 20.000 Beschäftigte, die ab Oktober am Ende des Monats mehr Geld im Portmonee haben werden“, freut sich Maja Wallstein und bezieht sich auf eine Analyse des Pestel-Instituts aus Hannover im Auftrag der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG).

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Millionenförderung für eine attraktivere Cottbuser Innenstadt

2,25 Millionen Euro vom Bund für Leitbild-Vision und Innenstadtkonzept

Cottbuser Innenstadt von oben (Foto: Michael Heger)

Cottbus. Aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ erhält die Stadt Cottbus Fördermittel in Höhe von 2,25 Millionen Euro für den Zeitraum bis 2025, die in das Projekt „Perspektive Cottbus – Wir geben dem doppelten Strukturwandel ein Gesicht“ für eine Leitbild-Vision und ein Innenstadtkonzept in der Lausitzmetropole fließen werden.

Darüber informiert die Lausitzer SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein: „Ich freue mich sehr, dass die Stadt Cottbus diese Förderzusage von Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) erhält, und damit das beim Bundesprogramm eingereichte Förderprojekt für eine noch attraktivere Innenstadt nun in den nächsten drei Jahren umsetzen kann. Dies freut sicher nicht nur mich, sondern auch alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. In enger Abstimmung mit den lokalen Akteuren wie Stadtmarketing und IHK können somit die enormen Transformationsherausforderungen, die durch die Corona-Pandemie noch verstärkt wurden, angegangen werden. Der Förderanteil des Bundes beträgt bis zu 90% der förderfähigen Kosten, die Laufzeit der Projekte endet spätestens am 31.08.2025.“

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Erste Rede im Bundestag: Debatte zur Forschungs- und Bildungspolitik

Maja Wallstein, MdB bei ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag am 13. Januar 2022

Am heutigen Donnerstag habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In der Grundsatzdebatte ging es um die wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Bildung und Forschung.

Für mich steht fest: Wer in Bildung und Forschung investiert, der investiert in die Zukunft unseres Landes. Deshalb freue ich mich auf die Arbeit im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

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Weitere Informationen

Die Rede als Textauszug aus dem Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen:

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