Es war keine leichte Entscheidung

Impfpflicht Statement Maja Wallstein MdB

Kein Antrag oder Gesetzentwurf für oder gegen eine Impfnachweispflicht konnte sich gestern bei der Abstimmung im Bundestag durchsetzen.

Die Debatte im Bundestag wurde meist faktenreich und oft leidenschaftlich geführt und hat damit aus meiner Sicht perfekt die Debatte in unserer Gesellschaft widergespiegelt.

Die meisten Kommentator:innen sehen es anders, aber:
Für mich war das eine Sternstunde im Parlament, weil deutlich wurde, wie gut das Parlament unsere Gesellschaft abbildet. Es wurde deutlich, was aus meiner Sicht für Gesellschaft und Parlament gleichermaßen gilt:

1. Die übergroße Mehrheit hält Impfen für den richtigen Weg und vertraut der Schutzwirkung einer Impfung.

2. Eine Mehrheit kann sich auch vorstellen, dass die Impfpflicht ein Weg aus der Pandemie sein könnte.

3. Einer Mehrheit ist klar, dass es sich bei der Ausgestaltung einer Impfpflicht um ein unfassbar komplexes Thema handelt, bei dem eine Vielzahl von Aspekten berücksichtigt werden muss und selbst bei aller Sorgfalt nicht alle Fragen geklärt werden können.

Ich bedauere es sehr, dass es nicht gelungen ist einen Kompromiss zu finden, der uns eine Vorsorge gegen eventuelle schwerere Virusvarianten im Herbst erleichtert hätte. Gerade mit Blick auf Kinder und Jugendliche, Eltern, Künstler:innen, viele Gewerbetreibende und ganz besonders vulnerable Personen besorgt mich das sehr und spornt mich gleichzeitig an, nicht locker zu lassen in der Aufklärung für die Impfung.

Meine Entscheidung gegen eine Impfnachweispflicht zu stimmen, begründet sich auf einer Vielzahl von Argumenten und auf Grundlage zahlreicher Gespräche und Runden mit Experten:innen und Bürger:innen. Einige Punkte möchte ich hier mal ausführen.

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Erste Rede im Bundestag: Debatte zur Forschungs- und Bildungspolitik

Maja Wallstein, MdB bei ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag am 13. Januar 2022

Am heutigen Donnerstag habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In der Grundsatzdebatte ging es um die wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Bildung und Forschung.

Für mich steht fest: Wer in Bildung und Forschung investiert, der investiert in die Zukunft unseres Landes. Deshalb freue ich mich auf die Arbeit im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

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Die Rede als Textauszug aus dem Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen:

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Finale der Zuhörtour

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Am 12.06.2021 beendete ich meine #ZuhörTour. 34 Tage war ich in Cottbus und Spree-Neiße unterwegs, um Menschen zu treffen und ihre Geschichten und Anliegen zu hören. 454 Kilometer habe ich dafür zurückgelegt, bei Wind und Wetter, Regen und Gewitter und auch ganz viel Sonnenschein.Mit dem Zieleinlauf in Cottbus überquerte ich gleichzeitig eine Startlinie, weil an diesem Tag und in diesem Moment für mich der Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 losging.

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Zieleinlauf und Wahlkampfauftakt in Cottbus am 34. Tag meiner Zuhörtour

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD Cottbus, Gunnar Kurth, begann ich heute meinen finalen ZuhörTour-Tag in Schmellwitz. Gleich zu Beginn durfte ich einen Diplom-Mathematiker und Programmierer kennenlernen, der Prinzipientreue in der Politik vermisst und sich mehr Aufrichtigkeit wünscht. Das ist mir eines der wichtigsten Anliegen. Ich bin #unbestechlich! Mit einem jungen Mann sprach ich im Anschluss zunächst über gemeinsame Zeiten beim Cottbuser Kindermusical. Aber er machte mir auch ziemlich deutlich, wie wichtig ihm eine sichere Zukunft auf einem gesunden Planeten für seine Kinder ist.

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Der Kreis schließt sich am 33. Tag meiner Zuhörtour

Den heutigen Tag begann ich in Cottbus und sollte hier auch den ganzen Tag bleiben. Im Gegensatz zu anderen Tagen der Zuhörtour, an denen ich eine Vielzahl von Orten in meinem Wahlkreis besuchte. Trotzdem war dieser nicht minder abwechslungsreich. Eine ganze Reihe spannender Termine standen auf dem Plan und der Zeitplan war eng gestrickt. Unterstützung bekam ich dabei den ganzen Tag von der wunderbaren Katja Poschmann, Mitglied der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg. Und zwischendurch bekam ich immer wieder neue Unterstützung von verschiedenen Seiten.

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