Starre Hürden für Engagement nehmen!

Ampelkoalition beschließt Erleichterungen für Vereine bei Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Pressemitteilung vom 09. Februar 2023

Berlin/Cottbus. Die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) berichtet über den heutigen Beschluss der Ampel-Koalition zur Erleichterung der Vereinsarbeit: Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung Digitalisierung im Vereinswesen und sorgen für größere Flexibilität.

„Das Vereinswesen spielt eine große Rolle im alltäglichen Leben vieler Menschen. Die Mitgliederversammlungen sind das Herz eines jeden Vereins. Das gesetzliche Leitbild sieht die Versammlung in Präsenz vor. Während der Corona-Pandemie haben wir aber mit einer Sonderregelung den Vereinen mehr Flexibilität ermöglicht, um das Vereinswesen auch mit digitalen Sitzungen am Leben zu erhalten. Jetzt haben wir eine dauerhafte Regelung gefunden“, so Maja Wallstein.

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Schülerbeirat Spremberg gemeinsam mit ukrainischen Jugendlichen zu Besuch im Bundestag

Gruppenfoto Jugendbeirat Spremberg und Jugendliche aus der Ukiraine gemeinsam mit Maja Wallstein MdB vor der Reichstagskuppel

Heute habe ich den Kinder- und Jugendbeirat Spremberg, sowie ukrainische Geflüchtete aus Spremberg in Berlin begrüßen dürfen. Neben einem Informationsvortrag beim Deutschen Bundestag konnten meine Gäste den Reichstag erkunden und mir anschließend ihre Fragen stellen.

Die Hauptidee des Jugendbeirates ist übrigens, die Meinungen und Vorstellungen der Kinder und Jugendlichen in Spremberg zu erfassen und widerzuspiegeln, ihnen die Möglichkeit zu geben sich in der Kommunalpolitik mit einzubringen und eine Rückkopplung zu konkreten Projekten zu ermöglichen.

Sie treffen sich regelmäßig zu Sitzungen und diskutieren über aktuelle Themen des Beirates und der Stadt und entsenden Vertreter in verschiedene Ausschüsse Sprembergs, in denen diese auch Rederecht besitzen.

ZuhörTour! Mich interessieren Ihre Geschichten, Ihre Anliegen und Ihre Sorgen

Tag 7: Peitz – Heinersbrück – Bärenbrück

In Peitz wurde ich an meinem siebten und zumindest bis zur baldigen Tour-Fortsetzung letzten Tag meiner zweiten ZuhörTour vom Bürgermeister Jörg Krakow und der Amtsdirektorin Elvira Hölzner begrüßt. Und kaum da, waren wir auch schon beim „Eingemachten“: Wie gelingt die Energiewende in historischen Altstädten, wenn der Denkmalschutz zum Verhinderer wird? Wie sieht die Fernwärme-Versorgung zukünftig aus? Wie steht es um die Pandemie im kommenden Herbst und Winter? Wie steht es um den Krieg und wie können wir die geflüchteten Ukrainer:innen bestmöglich integrieren? Wie schaffen wir es, dass unsere Region künftig finanziell wieder auf eigenen Füßen steht? 

Es waren ganz ähnliche Fragen, die mir die Peitzerinnen und Peitzer auf dem Weg nach Heinersbrück mitgaben. Bemerkenswert fand ich, die Aussage einer Peitzerin, dass sie nicht mehr Nachrichten hören und sehen wolle, weil „alles nur noch negativ“ sei. Ich finde das sehr nachvollziehbar und würde mir manchmal auch eine ausgewogene Berichterstattung wünschen, die zum Beispiel noch stärker als bisher ehrenamtliches Engagement oder gesellschaftliche Erfolge sichtbar macht. Sichtbarer solle aus ihrer Sicht auch Olaf Scholz werden, wie ich hörte, dessen Kurs grundsätzlich sehr gut bei den Bürgern ankäme, aber in der Berichterstattung inhaltlich untergehe. Ganz besonders gefreut habe ich mich aber über eine Peitzerin, die mir mitgab mich möglichst für Tobias Schick einzusetzen, weil er der beste Oberbürgermeister für Cottbus wäre. Dieses Versprechen gab ich ihr sofort.

In Heinersbrück traf ich nicht ganz zufällig Bürgermeister Horst Nattke, der mich mit seiner engagierten und schwungvollen Art in seinen Bann zog. Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit!