Pressemitteilung

Starre Hürden für Engagement nehmen!

von

Ampelkoalition beschließt Erleichterungen für Vereine bei Einberufung digitaler Mitgliederversammlungen

Pressemitteilung vom 09. Februar 2023

Berlin/Cottbus. Die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) berichtet über den heutigen Beschluss der Ampel-Koalition zur Erleichterung der Vereinsarbeit: Mit dem Gesetzentwurf zur Einführung digitaler Mitgliederversammlungen in Vereinen ermöglichen wir Vereinen auch ohne Satzungsänderungen ihre Mitgliederversammlung im virtuellen Raum abhalten zu können. Damit gehen wir einen großen Schritt Richtung Digitalisierung im Vereinswesen und sorgen für größere Flexibilität.

„Das Vereinswesen spielt eine große Rolle im alltäglichen Leben vieler Menschen. Die Mitgliederversammlungen sind das Herz eines jeden Vereins. Das gesetzliche Leitbild sieht die Versammlung in Präsenz vor. Während der Corona-Pandemie haben wir aber mit einer Sonderregelung den Vereinen mehr Flexibilität ermöglicht, um das Vereinswesen auch mit digitalen Sitzungen am Leben zu erhalten. Jetzt haben wir eine dauerhafte Regelung gefunden“, so Maja Wallstein.

Bitte lesen Sie weiter …

Politische Patenschaft: „Ich fordere Freiheit für Mehdi Mohammadi“

von

Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein übernimmt politische Patenschaft für den im Iran inhaftierten Mehdi Mohammadi –Unterstützungszeichen für rund 15.000 Inhaftierte im Iran

Pressemitteilung vom 14. Dezember 2022 (english version here)

Berlin/Cottbus. Mit dem Tod der 22-jährigen kurdischen Iranerin Jina Mahsa Amini am 16. September 2022 in Teheran, begannen die Proteste im gesamten Iran. Seit Beginn der aktuellen Bewegung hat die Regierung zahlreiche Regime-Kritiker:innen verhaftet, gefoltert und mittlerweile inhaftierte Demonstranten hingerichtet. Der Lausitzer Bundestagsabgeordneten Maja Wallstein (SPD) ist es daher ein besonderes Anliegen, für einen der Inhaftierten die politische Patenschaft zu übernehmen.

„Nicht nur für Mehdi Mohammadi, sondern für die rund 15.000 festgenommenen Menschen im Iran“, erklärt Wallstein ihre Motivation sich als politische Patin zu engagieren. „Meine Patenschaft soll auch als deutliches Zeichen der Unterstützung für all die mutigen Bürger:innen des Irans sein, die gegen die autoritäre Regierung des Staates und gegen Polizeigewalt und Willkür der Sittenwächter auf die Straße gehen.“, so Wallstein.

Bitte lesen Sie weiter …

Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses mit Geld vom Bund

von
Das ehemalige Kreisständehaus in der Cottbuser Bahnhofsstraße

240.916 Euro aus Denkmalschutz-Sonderprogramm XI für Cottbuser Sanierungsprojekt

Pressemitteilung vom 10. November 2022

Cottbus/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Fördermittel in Höhe von 240.916 Euro für die Sanierung des ehemaligen Kreisständehauses in der Cottbuser Bahnhofstraße beschlossen. Die Fördersumme wird aus Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms XI der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) finanziert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD), die sich in Berlin für diesen Förderantrag eingesetzt hat:

Maja Wallstein, MdB, SPD.
Copyright: photothek.net

„Mit Interesse habe ich im Sommer durch den Investor von den Bemühungen um eine Sanierung des Denkmalschutzobjektes in der Bahnhofstraße 24 in Cottbus, dem ehemaligen Kreisständehaus, erfahren. Dabei wurden mir die bisher schon getätigten sowie zukünftig geplanten Investitionen in dieses das Cottbuser Stadtbild positiv prägende Denkmalschutzobjekt dargelegt. Dieses Gebäude hat eine lange Geschichte in verschiedensten Nutzungsformen, schon immer hat es aber eine hohe städtebauliche Bedeutung.

Ich habe mich gerne bei meinen zuständigen Haushaltskollegen für eine Förderung dieses Projektes stark gemacht, damit dieses wertvolle Stück Baugeschichte nach einer Sanierung der Gebäudehülle, der Fenster und der Schieferdacherneuerung weiterhin und für viele weitere Jahrzehnte eine Bereicherung des Stadtbildes und der Bahnhofstraße in Cottbus bleiben kann.

Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm XI will der Bund zu einer erfolgreichen wirtschaftlichen, ökologischen und sozial nachhaltigen Entwicklung in den Kohleregionen beitragen. Somit geht durch die nun beschlossene Bundesförderung des Sanierungsprojektes nicht nur die nachhaltige Erhaltung des Stadtbildes und dessen Aufwertung einher, sondern wird auch wirtschaftlich durch ausführende Firmen und Gewerke dieses Ziel der Bundesregierung unterstützt.“

Bitte lesen Sie weiter …

+ Weitere