Meine Rede im Deutschen Bundestag zum Strukturwandel in den ostdeutschen Kohleregionen

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Politische Luft schnuppern in Berlin: Jetzt zum Planspiel Zukunftsdialog bewerben!

Maja Wallstein MdB für Cottbus und Spree-Neiße steht im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Es ist mal wieder so weit: die SPD-Bundestagsfraktion lädt zum Planspiel Zukunftsdialog ein. Das ist eine unheimlich tolle Veranstaltung, bei der junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren den parlamentarischen Betrieb hautnah erleben und mitgestalten. Ich setze mich schon lange für junge Stimmen in der Politik ein, denn es ist mir unglaublich wichtig, dass die Menschen die in 20, 40 und 60 Jahren die Auswirkungen der heute getroffenen Entscheidungen erleben, diese Entscheidungen auch ganz aktiv mitgestalten.

Das Planspiel ist eine besondere Möglichkeit, politische Luft zu schnuppern und aktiv zu werden. Ich freue mich also sehr, dass ich dieses Jahr einen der begehrten Plätze für unsere Region ergattern konnte.

Bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden vom 15.-17.10.2023 nach Berlin eingeladen. Gemeinsam werden aktuelle politische Fragestellungen beraten und eigene Antworten und Lösungen für die drängendsten Zukunftsfragen entwickelt. Dabei werden die Sitzungsabläufe, fraktionsinternen AG-Strukturen bis hin zur Geschäftsordnung realistisch nachgebildet. Und ganz wichtig: Eure Ergebnisse werden eingehend dokumentiert und den Arbeitsgruppen der SPD Bundestagsfraktion als Diskussionspapier von euch präsentiert. So gehen sie als Anregungen in die Arbeit der Fraktion ein.

Ich bin sehr gespannt darauf zu hören, welche Visionen ganz junge Menschen für unser Land haben! Natürlich wird es im Rahmen der Veranstaltung auch Gelegenheit geben, dass wir uns persönlich kennenlernen.

Alle Interessierten lade ich dazu ein, mir bis zum 25. August 2023 unter maja.wallstein@bundestag.de zu schreiben oder andere Formen der Bewerbung einzureichen. Videos, Collagen, Bilder: Eurer Fantasie sind keine Grenzen gesetzt.

Alle Bewerbungen sollten aber die Antwort auf eine der drei Fragen enthalten:
– Was muss sich ändern, damit ihr Bock auf Politik habt?
– Wenn du Bundeskanzler / Bundeskanzlerin wärst (und dazu noch vorbei an Parlament und Koalitionspartnern frei bestimmen könntest), was wären deine politischen Sofort-Maßnahmen? Welche Regelung würdest du einführen, welche wegstreichen?
– Was glaubst du, sind die größten Herausforderungen im parlamentarischen Betrieb?

Ich freue mich auf eure Bewerbungen!

Maja Wallstein

Rede im Deutschen Bundestag: Evaluation von Pseudowissenschaften

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„Menschen müssen auch am Arbeitsplatz geschützt werden!“

Maja Wallstein, MdB zur heute vom Bundestag beschlossenen Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 190 zur Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt

Pressemitteilung vom 20. April 2023

Berlin/Cottbus. Maja Wallstein, die direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, begrüßt die heutige Ratifizierung der ILO-Konvention Nr. 190 zum Schutz vor Belästigung und vor Gewalt am Arbeitsplatz durch den Deutschen Bundestag. Mit den Stimmen der SPD-Fraktion hat der Deutsche Bundestag das „Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt“ verabschiedet. Damit tritt die Bundesrepublik Deutschland dieser wichtigen Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) bei.

©: Rainer Weisflog

„Viele Menschen erleben am Arbeitsplatz inakzeptables und verletzendes Verhalten: Diskriminierungen, Beleidigungen, Demütigungen, sexuelle Belästigung oder gewalttätige Übergriffe. Während Frauen international stärker von sexualisierter Gewalt betroffen sind, werden Männer häufiger Opfer tätlicher Gewalt am Arbeitsplatz. Die international am meisten betroffenen Gruppen sind jüngere Menschen, Frauen mit Migrationshintergrund und Frauen in abhängigen Arbeitsverhältnissen. Auch Menschen, die geschlechtsspezifische Diskriminierung erfahren oder Diskriminierung aufgrund ihrer Hautfarbe, Nationalität, ethnischer Gruppe, Religion oder aufgrund einer Behinderung sind vergleichsweise häufig betroffen.

Menschen müssen auch am Arbeitsplatz vor physischen, psychischen, sexuellen Übergriffen und vor Missbrauch geschützt werden. Gerade das Arbeitsverhältnis ist von einer hohen wirtschaftlichen Abhängigkeit geprägt, was die Verwundbarkeit von Menschen erhöht.

Besonders von gewerkschaftlicher Seite wurde vielfach gefordert, dass sich die Bundesrepublik Deutschland zum Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz vor Gewalt und Belästigung auch im internationalen Rahmen bekennt. Wir haben zwar bereits weitreichende gesetzliche Regelungen, damit Menschen nicht Opfer von Gewalt oder Belästigung am Arbeitsplatz werden. Mit der Ratifizierung dieses Übereinkommens setzt die Bundesrepublik Deutschland jedoch über die bestehenden Regelungen hinaus ein weiteres wichtiges politisches Zeichen.

Es ist gut, dass sich die Bundesrepublik Deutschland mit der Ratifizierung klar zum Schutz vor inakzeptablem Verhalten am Arbeitsplatz bekennt. Das Übereinkommen zeichnet sich vor allem durch seine Ganzheitlichkeit aus. So bezieht es sich nicht nur auf die Arbeitsstätte selbst, sondern auch auf Pausen-, Umkleide- und Speiseräume, arbeitsbezogene Fahrten und am Arbeitsplatz eingesetzte Informations- und Kommunikationstechnologien, wie etwa Chatprogramme.

Arbeitgeber und Staat haben hier eine besondere Fürsorgepflicht. Besonders Frauen sind von Belästigungen betroffen. Ich begrüße es sehr, dass sich meine Fraktion, die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag übergriffigem Verhalten klar entgegenstellen. Mit der Ratifizierung bewegen wir uns weiterhin beim Schutz von Menschen am Arbeitsplatz international auf ho-hem Niveau.“ so die Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein.

Hintergrundinformationen auf bundestag.de:
Deutscher Bundestag – Gesetz zur Beseitigung von Gewalt in der Arbeitswelt angenommen

Rede zum Strukturwandel in der Lausitz

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag den Antrag „Sicherheit und Klarheit beim Strukturwandel in der Lausitz“ beraten.

Natürlich waren wir Lausitzer Abgeordnete Hannes Walter, Kathrin Michel und ich zur Stelle, um dem ewigen Jahreszahlen-Bingo die rote Karte zu zeigen. Die Argumentation der Grünen, dass der Ausstieg auf 2030 festgelegt werden muss, da die Kohleförderung bis dahin nicht mehr wirtschaftlich sei, ist nicht nachzuvollziehen. Wir sind in der Lausitz auf einem verdammt guten Weg! In so vielen Begegnungen spüre ich die Aufbruchsstimmung und sehe Dinge, die beginnen sich zu verändern. Wir werden den Wandel meistern. So schnell wie es geht, das liegt in unserem eigenen Interesse. Und braucht keine vorgezogenen Zielvorgaben.

Hierzu meine Rede, mit ganz besonderen Grüßen an einen Lausitzer auf der Besuchertribüne:

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Zum Protokoll der Rede im Plenarprotokoll des Deutschen Bundestages