Es war keine leichte Entscheidung

Impfpflicht Statement Maja Wallstein MdB

Kein Antrag oder Gesetzentwurf für oder gegen eine Impfnachweispflicht konnte sich gestern bei der Abstimmung im Bundestag durchsetzen.

Die Debatte im Bundestag wurde meist faktenreich und oft leidenschaftlich geführt und hat damit aus meiner Sicht perfekt die Debatte in unserer Gesellschaft widergespiegelt.

Die meisten Kommentator:innen sehen es anders, aber:
Für mich war das eine Sternstunde im Parlament, weil deutlich wurde, wie gut das Parlament unsere Gesellschaft abbildet. Es wurde deutlich, was aus meiner Sicht für Gesellschaft und Parlament gleichermaßen gilt:

1. Die übergroße Mehrheit hält Impfen für den richtigen Weg und vertraut der Schutzwirkung einer Impfung.

2. Eine Mehrheit kann sich auch vorstellen, dass die Impfpflicht ein Weg aus der Pandemie sein könnte.

3. Einer Mehrheit ist klar, dass es sich bei der Ausgestaltung einer Impfpflicht um ein unfassbar komplexes Thema handelt, bei dem eine Vielzahl von Aspekten berücksichtigt werden muss und selbst bei aller Sorgfalt nicht alle Fragen geklärt werden können.

Ich bedauere es sehr, dass es nicht gelungen ist einen Kompromiss zu finden, der uns eine Vorsorge gegen eventuelle schwerere Virusvarianten im Herbst erleichtert hätte. Gerade mit Blick auf Kinder und Jugendliche, Eltern, Künstler:innen, viele Gewerbetreibende und ganz besonders vulnerable Personen besorgt mich das sehr und spornt mich gleichzeitig an, nicht locker zu lassen in der Aufklärung für die Impfung.

Meine Entscheidung gegen eine Impfnachweispflicht zu stimmen, begründet sich auf einer Vielzahl von Argumenten und auf Grundlage zahlreicher Gespräche und Runden mit Experten:innen und Bürger:innen. Einige Punkte möchte ich hier mal ausführen.

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Erste Rede im Bundestag: Debatte zur Forschungs- und Bildungspolitik

Maja Wallstein, MdB bei ihrer ersten Rede im Deutschen Bundestag am 13. Januar 2022

Am heutigen Donnerstag habe ich meine erste Rede im Deutschen Bundestag gehalten. In der Grundsatzdebatte ging es um die wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Bildung und Forschung.

Für mich steht fest: Wer in Bildung und Forschung investiert, der investiert in die Zukunft unseres Landes. Deshalb freue ich mich auf die Arbeit im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

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Die Rede als Textauszug aus dem Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen:

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