Michael Heger

„Gefährlich und falsch“: Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein verurteilt Blockade des Kraftwerks Jänschwalde

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Pressemitteilung vom 19. September 2022

Jänschwalde/Berlin. Zur Blockade des Kraftwerks Jänschwalde durch Klimaaktivist:innen am heutigen Montag, 19. September 2022 erklärt die Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein (SPD):

„In einer Zeit wie dieser muss es uns allen um konstruktive Lösungen gehen und nicht um eine weitere Polarisierung. Im Bereich Klimaschutz muss weiterhin sehr viel passieren, was in den letzten Jahren versäumt wurde. Darum haben wir in der Ampel-Koalition bereits 20 Verordnungen und Gesetze angepackt, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Das hilft uns bei der Unabhängigkeit in der Versorgungssicherheit und allem voran auch dem Klima. Beides muss aber immer mitgedacht werden. Angriffe wie diese auf Tagebaue und Kraftwerke halte ich darum auf mehreren Ebenen für gefährlich und falsch – sowohl mit Blick auf die betroffenen Menschen, als auch unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Ziel der Klimakrise Herr werden zu wollen.“

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Ein Dach über dem Kopf ist Menschenrecht

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Wohnungslosigkeit mit Nationalem Aktionsplan nachhaltig bekämpfen

Pressemitteilung vom 09. September 2022

Berlin/Cottbus. Der Tag der Wohnungslosen am 11. September bietet eine gute Gelegenheit auf die Wohnungslosigkeit als drängende gesellschaftspolitische Herausforderung aufmerksam zu machen. Die Ampel-Koalition hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, die Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden. Damit das Menschenrecht auf Wohnen umgesetzt wird, unterstützt die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein den Nationalen Aktionsplan zur Überwindung der Wohnungslosigkeit.

Maja Wallstein, MdB
(Foto: R. Weisflog)

Der Tag der Wohnungslosen ist ein wichtiger Tag für unsere Gesellschaft: die Unterstützung von Frauen und Männern in Wohnungsnot ist Fundament der Sozialdemokratie. In diesen Tagen ist Hilfe dringend erforderlich: Die Corona-Pandemie und die steigenden Kosten auf dem Mietmarkt und im Energiebereich erschweren die Situation für wohnungslose Menschen in Deutschland. „Auch in Cottbus und Spree-Neiße sind Menschen wohnungslos, leben also zeitweise bei Freunden und Bekannten, in Obdachloseneinrichtungen oder ohne Obdach auf der Straße“, so Wallstein.

„Mithilfe des Nationalen Aktionsplans, den die Ampel im Koalitionsvertrag beschlossen hat, findet das Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit erstmals breite bundespolitische Beachtung. Wohnungslosigkeit hat viele Gesichter und unterschiedliche Ursachen. Da bedarf es individueller und netzwerkübergreifender Lösungen genauso wie Maßnahmen präventiver Art, die wir mit dem Nationalen Aktionsplan gemeinsam angehen. Deswegen bin ich unserer Ministerin Klara Geywitz dankbar, dass ihr Haus entschlossen an dem Thema arbeitet“, betont Maja Wallstein, denn „Ein Dach über dem Kopf ist Menschenrecht“.

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Bundes-Zuschuss für Teilhabeberatung in Cottbus und Forst

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Das BMAS verstetigt wichtige Beratungsangebote für Menschen mit Behinderungen

Pressemitteilung vom 6. September 2022

Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

Berlin/Cottbus. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wird im Rahmen der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB®) für Menschen mit Behinderungen zwei Beratungsangebote in Cottbus und Spree-Neiße bezuschussen. Darüber informiert die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

„Ich freue mich, dass dadurch das Angebot der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung der BQS GmbH Döbern in Forst (Lausitz) auch über das Jahr 2022 hinaus gesichert und verstetigt werden kann. Die Finanzierung wird von der bisherigen zuwendungsrechtlichen Förderung nun auf einen per Rechtsverordnung gewährten Zuschuss umgestellt, was ich sehr begrüße.“, so die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Wallstein.

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