Maja Wallstein

Valentinstag: Sonntag, 14. Februar 2021

Am Valentinstag werde ich in Cottbus ab 15:00 Uhr zwischen Spremberger Turm und Puschkinpark wärmende Herzen verteilen. Kommen Sie gern mit mir (selbstverständlich unter Einhaltung der Corona-Regeln!) ins Gespräch.

Zur Initiative von Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD) erklärt Maja Wallstein:

„Die Pandemie-Situation ist schwer für viele Kinder. Sie brauchen beim Spielen und Lernen den Kontakt zu Gleichaltrigen. Solange aber die Schulen geschlossen sind, müssen wir zumindest darauf achten, dass das Distanzlernen nicht zulasten der Schwächsten geht, nämlich der Kinder aus armen Familien.

Bundesminister Hubertus Heil hat mitgeteilt, dass der Bund den Digitalpakt um weitere 500 Millionen Euro erweitert. Daraus sollen digitale Endgeräte bis zu 350 Euro pro Kind aus bedürftigen Familien finanziert werden. Das ist eine durch und durch sozialdemokratische Initiative. Bildung zu fördern und die Schwächsten in unserer Gesellschaft zu unterstützen, sind wichtige Teile gerechter und solidarischer Politik. Ich freue mich sehr, dass die SPD im Bund dies durchsetzen konnte.

Die Jobcenter sind bereits angewiesen, die Unterstützung auszureichen, wenn Bedarf besteht. Beispielsweise dann, wenn die Schule selbst keine digitalen Endgeräte stellt. Die Eltern müssen sich beim Jobcenter melden – das Geld wird nicht automatisch gezahlt.“

Maja Wallstein: „Tolle Nachrichten für unsere Region“

Das sind großartige Nachrichten für 16 geförderte Kindertagesstätten in Cottbus und Spree-Neiße. Die Einrichtungen werden von der nächsten Förderwelle des Bundesfamilienministeriums profitieren und können ihre Schwerpunktarbeit „sprachliche Bildung“ fortführen.

„Wir haben viele engagierte Kitas in unserer Region, die sich um die sprachliche Förderung der Kinder kümmern. Sie werden weiter vom Bund gefördert. Das ist eine tolle Nachricht, denn diese Förderung kommt vor allem den Kindern zugute.“, sagt Maja Wallstein.

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Die Folgen der Corona-Pandemie sind für die Menschen und die Unternehmen in unserer Region eine große Belastung. Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung Überbrückungshilfen aufgesetzt hat. Die dritte Runde soll eine Vereinfachung und eine Verbesserung der Hilfen schaffen.

Auf der Internetseite von BMWi und BMF www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de finden sich weitere Informationen zu den Überbrückungshilfen III.

Bundesfinanzmister Olaf Scholz (SPD) erläuert die erweiterten und verbesserten Hilfen in einem kurzen Video:

Nach jahrelangen Verhandlungen gibt es nun endlich eine Einigung: Kinder- und Jugendrechte werden im Grundgesetz verankert.  Es geht um folgenden Wortlaut:

‚Die verfassungsmäßigen Rechte der Kinder einschließlich ihres Rechts auf Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten sind zu achten und zu schützen. Das Wohl des Kindes ist angemessen zu berücksichtigen. Der verfassungsrechtliche Anspruch von Kindern auf rechtliches Gehör ist zu wahren. Die Erstverantwortung der Eltern bleibt unberührt.‘

Dazu erklärt Maja Wallstein: „Dass die Rechte von Kindern nun auch im Grundgesetz verankert sind, ist so wichtig! Ich hätte mir gewünscht, dass die Formulierungen noch weitergehen und noch konkreter sind. Meines Erachtens geht es vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemoraten so, auch denen, die sich im Bundestag auf diesen Kompromiss einigen mussten.

Da geht noch mehr, Brandenburg zeigt es: Seit Jahren ist unser Bundesland Vorreiter in dem Bestreben, konkrete Kinder- und Jugendrechte gesetzlich zu normieren. Im Herbst 2020 hat der Landtag Brandenburg entschieden, das Amt einer Landesbeauftragten für Kinder- und Jugendschutz einzurichten.  Es gibt umfassende Kinderschutzregelungen in Artikel 27 der Brandenburger Landesverfassung und Beteiligungsrechte in § 18 a der Kommunalverfassung.

Ich möchte mich im neu gewählten Bundestag für noch stärkere Verankerung von Kinder- und Jugendrechten, aber auch von ganz konkreten Beteiligungsmöglichkeiten einsetzen. Mein Heimatland Brandenburg zeigt ja, dass es geht!“