Rede

Rede in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zur Strukturförderung

von

Das Regionale Cottbuser Gründerzentrum, die CoworkingSpaces an der BTU, der Industriepark Schwarze Pumpe – all diese Projekte sind so erfolgreich, weil sie finanzielle Unterstützung durch die Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung (GRW) bekommen haben.

Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein am Rednerpult während ihrer Rede vom 22. Juni 2023 zur Strukturförderung

Durch diese Gelder, die bereits seit 1970 ausgegeben werden, sollen strukturschwache Regionen unterstützt und so ein gleichwertiger Lebensstandard in Deutschland geschaffen werden. Dieses Anliegen ist so wichtig, dass es sogar im Grundgesetz verankert ist! Jetzt denkt die FDP laut darüber nach, fast die Hälfte der Mittel zu streichen.

Alle sozialdemokratischen Redner und Rednerinnen waren sich einig: die GRW-Mittel sind der falsche Platz, um den Rotstift anzusetzen!

Hier können Sie sich meine Rede noch einmal im Parlamentsfernsehen anschauen:

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.

Inhalt laden

Rede im Deutschen Bundestag zur Förderung der DDR-Forschung

von

In der ersten Sitzungswoche im Juni habe ich über die Förderung der DDR-Forschung gesprochen. Als Antwort auf einen Antrag der CDU/CSU der eingangs Robert Zoske zitiert und ansonsten leider trotz dieses großartigen Einstiegs sehr plakativ war, habe ich klargestellt, dass die Ampel-Koalition die 14 DDR-Forschungsverbünde deutschlandweit weiter unterstützen und dafür sorgen will, dass die Finanzierung auch in der zweiten jetzt anlaufenden Projektphase sichergestellt ist. Dabei waren und sind mir zwei Aspekte besonders wichtig. Zum einen die Vielfalt der Verbünde mit Gedenkstätten, Museen, Opferverbänden, dem Bundesarchiv und weiteren und der damit sichergestellte Transfer der Forschungsergebnisse in die Gesellschaft und zum anderen einen Verlässlichkeit der Politik in Bezug auf die Forschungsförderung. Förderzusagen dürfen nicht zu spät kommen, Förderzusagen dürfen nicht ausbleiben, wenn damit geplant wurde. An Förderzusagen hängen Arbeitsplätze, daher habe ich hier nochmal klare Kommunikation des Bundesministeriums für Bildung und Forschung angemahnt.

Hier können Sie sich meine Rede noch einmal im Parlamentsfernsehen anschauen:

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.

Inhalt laden

Rede im Bundestag: Forschung zu Long COVID, Post-Vac-Syndrom und ME/CFS

von

Die gestrige Debatte im Bundestag hat gezeigt, wie dramatisch Long COVID, das Post-Vac Syndrom und ME/CFS für die Betroffenen sind und wie wichtig es ist, möglichst schnell Fortschritte bei der Erforschung und Behandlung zu erzielen.

Ich möchte mich an dieser Stelle für die zahlreichen Zuschriften aus meinem Wahlkreis von Betroffenen bedanken, die mir detailliert ihren Krankheitszustand und den Verlauf ihrer Behandlung beschrieben haben.

Meine Rede vom 15. März 2023:

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.

Inhalt laden

Rede im Deutschen Bundestag: Sondervermögen für Bildung

von

Natürlich kann ich mir ein Sondervermögen für Bildung sehr gut vorstellen, angesichts der vielen Probleme, die wir haben. Aber der Antrag der Linkspartei von Donnerstag hatte gravierende Schwächen und außerdem fehlt uns in der Koalition (und im Parlament insgesamt) dafür eine Mehrheit. Trotzdem brauchen wir mehr Geld für Bildung und darum hab ich zwar die Debatte (mit dem letzten Redebeitrag) beendet, aber das Thema noch nicht.

Meine Rede vom 2. März 2023 können Sie hier noch einmal ansehen:

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.

Inhalt laden

Meine Bundestagsrede in der Debatte zum Bildungsetat

von
Maja Wallstein, MdB steht am Rednerpult des Deutschen Bundestages zu ihrer dritten Rede - Totale mit Blick in die Reihen des Plenums

Meine dritte Rede im Deutschen Bundestag hielt ich am 8. September 2022 zu später Stunde gegen halb elf in der Debatte zum Bildungsetat.

Die AfD gibt schon offen zu, dass sie sich einen dramatischen Winter wünscht, um als Partei von der Krise zu profitieren. Wir hingegen finanzieren Bildung und Forschung, um Krisen zu lösen.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von webtv.bundestag.de zu laden.

Inhalt laden

Das Protokoll der Rede können Sie auch hier nachlesen: Plenarprotokoll auf bundestag.de