Förderung

Klimaschutz im ÖPNV: 12 Mio. € für 35 Wasserstoff-Busse in Spree-Neiße

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Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein zur Bundesförderung des BMDV

Pressemitteilung vom 30. März 2023

Berlin/Cottbus. Bis 2030 soll jeder zweite ÖPNV-Bus elektrisch fahren, so das Ziel der Bundesregierung. Im Landkreis Spree-Neiße ist man auf einem guten Weg dahin: Im Rahmen der Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr des BMDV wurde in dieser Woche ein Fördermittelbescheid in Höhe von 11.995.200 Euro an den Landkreis Spree-Neiße zur Anschaffung von Bussen mit Brennstoffzellentechnik übergeben.

Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

„Seit Monaten werbe ich im Bundesverkehrsministerium für einen Antrag des Landkreises Spree-Neiße zur Förderung von 35 Wasserstoff-Bussen. Jetzt hat es geklappt!“, freut sich die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein.

Die Förderung im Landkreis Spree-Neiße erfolgt im Rahmen der „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“, bei der technologieneutral neben Brennstoffzellen- auch Batterie-, Batterlieoberleitungs- und biomethanbetriebene Busse gefördert werden, insgesamt deutschlandweit bis zu 4.200 Elektro-Busse.

„Ich freue mich sehr, dass nun 35 Wasserstoff-Busse angeschafft werden können und man somit dem Ziel der Ampel-Koalition näher kommt, auch im ÖPNV das Klima zu schonen, den Schadstoffausstoß zu senken und den Lärm zu reduzieren. Und durch die modernen Elektrobusse mit Brennstoffzelle ist ein weiterer Schritt getan, aus der „Lausitz die Wow-sitz“ zu machen“, so die SPD-Bundestagsabgeordnete und Lausitzerin Maja Wallstein.

Tierheime können ab kommender Woche Fördermittel beantragen

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Stärkere Unterstützung für Tierheime bei Versorgung von Tieren Ukrainegeflüchteter

Berlin. Die Ampelkoalition unterstützt die Tierheime, die besonders von den Auswirkungen des Ukrainekriegs betroffen sind mit 5 Mio. Euro. Ab kommender Woche können die Anträge gestellt werden. Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

Cocker Spaniel Shelly gibt Maja Wallstein MdB Pfötchen, daneben steht Olya hinter einem Bollerwagen auf einem Fußweg
Cocker Spaniel Shelly und Olya mit Maja Wallstein

„Als Olya, die im März aus Charkiw nach Cottbus kam, mich vor einigen Wochen anrief, war sie ganz aufgelöst. Ihr kleiner Cocker Spaniel Shelly war apathisch und fraß nichts mehr und sie wusste nicht wohin. Dankenswerterweise half uns das Tierheim in Cottbus und eine Tierärztin aus Tauer. Diese Versorgung hat Olya und Shelly sehr geholfen und zeigt, wie wichtig es ist, dass unsere Tierheime generell politisch, finanziell gestärkt werden müssen.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Luiza Licina-Bode, der Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, freue ich mich, dass unsere Fraktion nun in intensiven Haushaltsverhandlungen für 2022 von der Notwendigkeit überzeugen konnte, unsere Tierheime stärker zu unterstützen.“, so Wallstein.

Die Tierheime in Wallsteins Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße sowie überall im Land stehen seit Monaten vor der Herausforderung, zahlreiche von den Geflüchteten aus der Ukraine mitgeführte Tiere zu versorgen. „Dabei geht es um die Kosten für Impfung, Kennzeichnung, Registrierung und Quarantäne. Auch Shelly musste registriert werden in Deutschland. Viele Einrichtungen waren schon vor dem Ukrainekrieg am Limit und konnten diese zusätzlichen Belastungen kaum mehr stemmen. Deshalb ist diese Unterstützung durch Fördermittel ein wichtiger Schritt.“, betont Maja Wallstein.

Betroffene Tierheime können ab dem 27. September 2022 ihre Anträge auf einen einmaligen und nicht rückzahlbaren Zuschuss stellen. Nähere Informationen werden in Kürze auf der Internetseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) unter www.ble.de veröffentlicht.

„Außerdem wurde bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, die Tierheime nicht allein zu lassen und ihre Finanzierung künftig auf eine solide Grundlage zu stellen. Die nun beschlossene Förderrichtlinie ist somit ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, ergänzt Wallstein.