Rund 2,35 Millionen Euro vom Bund für das Fahrradparkhaus „VeloHUB_Cottbus“ am Hauptbahnhof

Die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein ist erfreut, dass damit die Kombination aus Fahrrad und Bahn in Cottbus für Pendler attraktiver werden wird.

Pressemitteilung vom 05. Juli 2023

Gute Nachricht für die Pendler:innen von Morgen: Cottbus bekommt Dank Bundesfördermitteln ein Fahrradparkhaus.
Gute Nachricht für die Pendler:innen von Morgen: Cottbus bekommt Dank Bundesfördermitteln ein Fahrradparkhaus.

Cottbus/Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute die Förderung für den Bau des „VeloHUB_Cottbus“, eines Fahrradparkhauses mit 453 Stellplätzen am Cottbuser Hauptbahnhof, beschlossen. Der Bund wird das Projekt mit 2.349.000 Euro für die Planung und den Bau fördern. Die Mittel kommen aus dem Förderprogramm des BMDV, das bis 2026 insgesamt 110 Millionen Euro für den Bau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen in Deutschland zur Verfügung stellt. Im Fall des Cottbuser Fahrradparkhauses wird das Projekt somit zu 90 Prozent aus Bundesmitteln gefördert.

Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

„Ich habe mich für eine Bundesförderung dieses Projektes in einer Höhe von rund 2,35 Millionen Euro gemeinsam mit meinen Kollegen des Haushaltsausschusses stark gemacht, nachdem mir Oberbürgermeister Tobias Schick von der Projektidee erzählt hat. Ein solches Fahrradparkhaus am Cottbuser Hauptbahnhof ist dringend notwendig, da schon heute die vorhandenen Abstellflächen zu nahezu 100 Prozent ausgelastet sind, und bisher leider auch immer wieder eine hohe Diebstahlquote zu verzeichnen ist.

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Rede in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zur Strukturförderung

Das Regionale Cottbuser Gründerzentrum, die CoworkingSpaces an der BTU, der Industriepark Schwarze Pumpe – all diese Projekte sind so erfolgreich, weil sie finanzielle Unterstützung durch die Gemeinschaftsaufgabe Regionale Wirtschaftsförderung (GRW) bekommen haben.

Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein am Rednerpult während ihrer Rede vom 22. Juni 2023 zur Strukturförderung

Durch diese Gelder, die bereits seit 1970 ausgegeben werden, sollen strukturschwache Regionen unterstützt und so ein gleichwertiger Lebensstandard in Deutschland geschaffen werden. Dieses Anliegen ist so wichtig, dass es sogar im Grundgesetz verankert ist! Jetzt denkt die FDP laut darüber nach, fast die Hälfte der Mittel zu streichen.

Alle sozialdemokratischen Redner und Rednerinnen waren sich einig: die GRW-Mittel sind der falsche Platz, um den Rotstift anzusetzen!

Hier können Sie sich meine Rede noch einmal im Parlamentsfernsehen anschauen:

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Pizza & Politik: Junge Leute für Politik begeistern

Am 29. Juni lädt Maja Wallstein MdB junge Leute zu Pizza und Austausch ein

Pressemitteilung vom 21. Juni 2023

Forst (Lausitz)/Berlin. Auch in diesem Jahr werden überall in Deutschland Bundestagsabgeordete, Landtagsabgeordnete, Europaabgeordnete und Kommunalpolitiker:innen am Donnerstag, 29. Juni 2023 den bundesweiten Aktionstag „Pizza & Politik“ als Anlass nehmen, mit jungen Menschen ins Gespräch zu kommen. Nach dem letztjährigen Erfolg im Cottbuser Schillerpark lädt die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD) in diesem Jahr nach Forst ein.

Gemeinsam mit Mitgliedern der Kreistagsfraktion sowie Forster SPD-Kommunalpolitiker:innen steht die heimische Bundestagsabgeordnete Wallstein bei leckerer Pizza zwischen 18 und 19:30 Uhr allen jungen und jung gebliebenen Forster:innen Rede und Antwort.

Maja Wallstein (MdB) und der damalige OB-Kandidat und heutige OB von Cottbus, Tobias Schick, am 17.07.2022 bei "Pizza & Politik" mit jungen Menschen im Schillerpark Cottbus (Archiv-Foto)
Maja Wallstein (MdB) und der damalige OB-Kandidat und heutige OB von Cottbus, Tobias Schick, am 17.07.2022 bei „Pizza & Politik“ mit jungen Menschen im Schillerpark Cottbus (Archiv-Foto)

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Rede im Deutschen Bundestag zur Förderung der DDR-Forschung

In der ersten Sitzungswoche im Juni habe ich über die Förderung der DDR-Forschung gesprochen. Als Antwort auf einen Antrag der CDU/CSU der eingangs Robert Zoske zitiert und ansonsten leider trotz dieses großartigen Einstiegs sehr plakativ war, habe ich klargestellt, dass die Ampel-Koalition die 14 DDR-Forschungsverbünde deutschlandweit weiter unterstützen und dafür sorgen will, dass die Finanzierung auch in der zweiten jetzt anlaufenden Projektphase sichergestellt ist. Dabei waren und sind mir zwei Aspekte besonders wichtig. Zum einen die Vielfalt der Verbünde mit Gedenkstätten, Museen, Opferverbänden, dem Bundesarchiv und weiteren und der damit sichergestellte Transfer der Forschungsergebnisse in die Gesellschaft und zum anderen einen Verlässlichkeit der Politik in Bezug auf die Forschungsförderung. Förderzusagen dürfen nicht zu spät kommen, Förderzusagen dürfen nicht ausbleiben, wenn damit geplant wurde. An Förderzusagen hängen Arbeitsplätze, daher habe ich hier nochmal klare Kommunikation des Bundesministeriums für Bildung und Forschung angemahnt.

Hier können Sie sich meine Rede noch einmal im Parlamentsfernsehen anschauen:

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Startschuss für den KulturPass – der ersten bundesweiten App für Kulturerlebnisse

Pressemitteilung vom 14. Juni 2023

Berlin/Cottbus. Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Ab heute können junge Menschen ihr Budget in der App frei-schalten und die Angebote nutzen.

SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein:

Maja Wallstein MdB Portrait
Maja Wallstein, MdB, SPD. Copyright: photothek.net

„Ich hoffe sehr, dass viele Kulturanbietende aus meinem Wahlkreis ihre Angebote für den KulturPass registrieren, um so jungen Menschen die vielen Kulturangebote der Region reizvoll zu machen. Gleichermaßen hoffe ich, dass viele junge Menschen aus Cottbus und Spree-Neiße dieses Angebot dann auch nutzen, denn dieses Angebot ist etwas ganz Neues und nur dann erfolgreich, wenn viele tolle Angebote zur Verfügung stehen, die auch ausgiebig genutzt werden.

Die KulturPass-App steht am 14.06.2023 für iOS und Android in den entsprechenden App-Stores kostenfrei zur Verfügung. Für die Freischaltung des Budgets müssen in der App Alter und Wohnort in Deutschland per Online-Ausweis (deutsche Staatsangehörige), eID-Karte (EU-Staatsangehörige) oder elektronischem Aufenthaltstitel (Drittstaatsangehörige) nachgewiesen werden. Unterstützung hierbei bieten die Webseite www.kulturpass.de und die Kontaktmöglichkeiten in der App.

Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und die Vielfalt der Kultur in allen Regionen Deutschlands zu entdecken. Gleichzeitig werden durch den KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden gestärkt, die weiterhin unter den Nachwirkungen der Corona-Pandemie leiden. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf soll das Programm fortgesetzt und weiterentwickelt werden.“

Weitere Informationen auf www.kulturpass.de