Tierheime können ab kommender Woche Fördermittel beantragen

Stärkere Unterstützung für Tierheime bei Versorgung von Tieren Ukrainegeflüchteter

Berlin. Die Ampelkoalition unterstützt die Tierheime, die besonders von den Auswirkungen des Ukrainekriegs betroffen sind mit 5 Mio. Euro. Ab kommender Woche können die Anträge gestellt werden. Dazu die Cottbuser Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein (SPD):

Cocker Spaniel Shelly gibt Maja Wallstein MdB Pfötchen, daneben steht Olya hinter einem Bollerwagen auf einem Fußweg
Cocker Spaniel Shelly und Olya mit Maja Wallstein

„Als Olya, die im März aus Charkiw nach Cottbus kam, mich vor einigen Wochen anrief, war sie ganz aufgelöst. Ihr kleiner Cocker Spaniel Shelly war apathisch und fraß nichts mehr und sie wusste nicht wohin. Dankenswerterweise half uns das Tierheim in Cottbus und eine Tierärztin aus Tauer. Diese Versorgung hat Olya und Shelly sehr geholfen und zeigt, wie wichtig es ist, dass unsere Tierheime generell politisch, finanziell gestärkt werden müssen.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Luiza Licina-Bode, der Tierschutzbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion, freue ich mich, dass unsere Fraktion nun in intensiven Haushaltsverhandlungen für 2022 von der Notwendigkeit überzeugen konnte, unsere Tierheime stärker zu unterstützen.“, so Wallstein.

Die Tierheime in Wallsteins Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße sowie überall im Land stehen seit Monaten vor der Herausforderung, zahlreiche von den Geflüchteten aus der Ukraine mitgeführte Tiere zu versorgen. „Dabei geht es um die Kosten für Impfung, Kennzeichnung, Registrierung und Quarantäne. Auch Shelly musste registriert werden in Deutschland. Viele Einrichtungen waren schon vor dem Ukrainekrieg am Limit und konnten diese zusätzlichen Belastungen kaum mehr stemmen. Deshalb ist diese Unterstützung durch Fördermittel ein wichtiger Schritt.“, betont Maja Wallstein.

Betroffene Tierheime können ab dem 27. September 2022 ihre Anträge auf einen einmaligen und nicht rückzahlbaren Zuschuss stellen. Nähere Informationen werden in Kürze auf der Internetseite der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) unter www.ble.de veröffentlicht.

„Außerdem wurde bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben, die Tierheime nicht allein zu lassen und ihre Finanzierung künftig auf eine solide Grundlage zu stellen. Die nun beschlossene Förderrichtlinie ist somit ein erster wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“, ergänzt Wallstein.

„Gasumlage muss nun auch „verstaatlicht“ werden!“

Die Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein zur Verstaatlichung von Uniper

Pressemitteilung vom 21. September 2022

Berlin. Der bereits durch ein Stabilisierungspaket vom deutschen Staat unterstützte Energiekonzern Uniper beliefert zahlreiche Stadtwerke in Deutschland mit Gas und wird einer der größten Empfänger der geplanten Gasumlage. Doch das ändert sich durch die geplante Übernahme von knapp 99 Prozent der Anteile an Uniper durch die Bundesregierung. Dazu die Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein (SPD):

Maja Wallstein, MdB, SPD.
Copyright: photothek.net

„Meine Vermutung der letzten Tage, dass der in finanzielle Schwierigkeiten geratene Energiekonzern Uniper verstaatlicht wird, haben sich nun bewahrheitet. Für mich ist damit nun aber auch klar, dass die Gasumlage ebenfalls „verstaatlicht“ werden muss! Es kann nicht sein, dass diese durch Verbraucher:innen und Unternehmen zu zahlen sein wird, ist doch Uniper einer der größten Empfänger dieser Umlage“, so Wallstein.

„Das wäre eine Rücknahme der angekündigten und bevorstehenden Belastung der Verbraucher:innen und auch der Wirtschaft in unserem Land. Eine vierköpfige Familie mit einem Jahresgasverbrauch von rund 20.000 kWh würde somit rund 500 Euro weniger belastet“, erklärt Wallstein. „Mir ist bewusst, dass die Gasumlage von vielen auch als Sparanreiz gesehen wird, damit im Winter keine Engpässe entstehen. Aber ganz ehrlich: Bei den aktuellen Preiserhöhungen der Gasanbieter mit teilweise verfünft- bis verzehnfachten monatlichen Abschlägen braucht keiner mehr einen zusätzlichen Anreiz Gas zu sparen, erst recht nicht durch eine Gasumlage“, so Maja Wallstein.

„Gefährlich und falsch“: Lausitzer Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein verurteilt Blockade des Kraftwerks Jänschwalde

Pressemitteilung vom 19. September 2022

Jänschwalde/Berlin. Zur Blockade des Kraftwerks Jänschwalde durch Klimaaktivist:innen am heutigen Montag, 19. September 2022 erklärt die Bundestagsabgeordnete für Cottbus und Spree-Neiße, Maja Wallstein (SPD):

„In einer Zeit wie dieser muss es uns allen um konstruktive Lösungen gehen und nicht um eine weitere Polarisierung. Im Bereich Klimaschutz muss weiterhin sehr viel passieren, was in den letzten Jahren versäumt wurde. Darum haben wir in der Ampel-Koalition bereits 20 Verordnungen und Gesetze angepackt, um den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Das hilft uns bei der Unabhängigkeit in der Versorgungssicherheit und allem voran auch dem Klima. Beides muss aber immer mitgedacht werden. Angriffe wie diese auf Tagebaue und Kraftwerke halte ich darum auf mehreren Ebenen für gefährlich und falsch – sowohl mit Blick auf die betroffenen Menschen, als auch unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Ziel der Klimakrise Herr werden zu wollen.“

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Ein Dach über dem Kopf ist Menschenrecht

Wohnungslosigkeit mit Nationalem Aktionsplan nachhaltig bekämpfen

Pressemitteilung vom 09. September 2022

Berlin/Cottbus. Der Tag der Wohnungslosen am 11. September bietet eine gute Gelegenheit auf die Wohnungslosigkeit als drängende gesellschaftspolitische Herausforderung aufmerksam zu machen. Die Ampel-Koalition hat sich im Koalitionsvertrag vorgenommen, die Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 zu überwinden. Damit das Menschenrecht auf Wohnen umgesetzt wird, unterstützt die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein den Nationalen Aktionsplan zur Überwindung der Wohnungslosigkeit.

Maja Wallstein, MdB
(Foto: R. Weisflog)

Der Tag der Wohnungslosen ist ein wichtiger Tag für unsere Gesellschaft: die Unterstützung von Frauen und Männern in Wohnungsnot ist Fundament der Sozialdemokratie. In diesen Tagen ist Hilfe dringend erforderlich: Die Corona-Pandemie und die steigenden Kosten auf dem Mietmarkt und im Energiebereich erschweren die Situation für wohnungslose Menschen in Deutschland. „Auch in Cottbus und Spree-Neiße sind Menschen wohnungslos, leben also zeitweise bei Freunden und Bekannten, in Obdachloseneinrichtungen oder ohne Obdach auf der Straße“, so Wallstein.

„Mithilfe des Nationalen Aktionsplans, den die Ampel im Koalitionsvertrag beschlossen hat, findet das Thema Wohnungs- und Obdachlosigkeit erstmals breite bundespolitische Beachtung. Wohnungslosigkeit hat viele Gesichter und unterschiedliche Ursachen. Da bedarf es individueller und netzwerkübergreifender Lösungen genauso wie Maßnahmen präventiver Art, die wir mit dem Nationalen Aktionsplan gemeinsam angehen. Deswegen bin ich unserer Ministerin Klara Geywitz dankbar, dass ihr Haus entschlossen an dem Thema arbeitet“, betont Maja Wallstein, denn „Ein Dach über dem Kopf ist Menschenrecht“.

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Meine Bundestagsrede in der Debatte zum Bildungsetat

Maja Wallstein, MdB steht am Rednerpult des Deutschen Bundestages zu ihrer dritten Rede - Totale mit Blick in die Reihen des Plenums

Meine dritte Rede im Deutschen Bundestag hielt ich am 8. September 2022 zu später Stunde gegen halb elf in der Debatte zum Bildungsetat.

Die AfD gibt schon offen zu, dass sie sich einen dramatischen Winter wünscht, um als Partei von der Krise zu profitieren. Wir hingegen finanzieren Bildung und Forschung, um Krisen zu lösen.

Das Video der Rede sehen Sie hier im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages:

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Das Protokoll der Rede können Sie auch hier nachlesen: Plenarprotokoll auf bundestag.de